Hass und Respektlosigkeit

Die Diskussion über das, was sich weltweit im Internet abspielt und wie man damit umgehen sollte, ist bei uns schon lange überfällig.

Sehr geehrter Ministerpräsident Volker Bouffier, sehr geehrte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann,

Sie, sehr geehrter Volker Bouffier, haben in Ihrer Neujahrsansprache zum Kampf gegen Hass und Hetze aufgerufen. Die Bedrohung unserer Gesellschaft erfolge immer öfter ganz offen in den sozialen Netzwerken. Der kaltblütige Mord an Walter Lübcke habe allen schmerzhaft vor Augen geführt, wie aus Hass und Hetze schreckliche Taten werden können. Der Kampf gegen diese Hetze darf aber nicht den einzelnen Bürgern überlassen werden. Hier muss die Politik ran.

Wie schwer das ist, konnte die CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer erfahren, als sie schüchtern angemerkt hat, dass eigentlich auch für die Stimmungsmacher im Internet, für die sogenannten Youtuber das Presserecht gelten müsse. Die Diskussion über das, was sich weltweit im Internet abspielt und wie man damit umgehen sollte, ist bei uns schon lange überfällig. Aber allmählich wird allen klar, dass Menschen, die nicht bereit sind, Verantwortung für das, was sie tun, zu übernehmen, eine Waffe in die Hand gegeben worden ist, die den Zusammenhalt unserer Gesellschaft gefährdet.

Was wird in den (a)sozialen Netzen gehetzt. Shitstorms zerstören Firmen und Menschen. Mobbing hat ganz neue Dimensionen gefunden. Was früher im Verborgenen passierte oder in der kleinen Welt der Stammtische, wird heute ungeniert und schamlos in aller Öffentlichkeit getrieben. Sie, liebe Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, haben mir berichtet, dass die Justizminister der Länder sich auch mit diesen Problemen beschäftigen. Und ein Teil dieses Problems ist unsere Justiz.

Wie kann es sein, dass eine Politikerin aufs Übelste beschimpft wird und ein Richter entscheidet, das müsse sie schon aushalten. Als Böhmermann den türkischen Präsidenten Erdogan mit einem Gedicht entehrt hatte, das man früher noch nicht einmal in der untersten Gosse von sich gegeben hätte, wurde das als Satire gewertet. Polizisten mussten seitdem erleben, dass übelste Beschimpfungen gegen sie nicht mehr sanktioniert worden sind. Diese Dreckwelle einzudämmen, dürfte eine Herkulesaufgabe sein. Wie schön, dass wir ihn in Kassel täglich sehen.

Mit zivilen Grüßen,

Rainer Hahne

Chefredakteur

P.s. Interessant war die Diskussion darüber, ob das Lied eines Kinderchores, in der die Oma als ‚Umweltsau‘ tituliert worden ist, im öffentlich- rechtlichen Rundfunk laufen darf. Wo sind wir eigentlich gelandet?

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