Gilt auch für Privatpersonen: Hessenweite Meldepflicht für große Mengen an Desinfektionsmittel und Schutzmasken

+
Wer über 1.000 Liter Desinfektionsmittel vorrätig hat, muss das ab sofort melden.

Die Bevorratung etwa von Desinfektionsmittel oder Schutzmasken ist ab bestimmten Mengen seit Anfang April meldepflichtig.

Hessen. Vor wenigen Tagen hat die Hessische Landesregierung eine Meldepflicht für Bestände von persönlichen Schutzausrüstungen (PSA), Medizinprodukten und Flüssigkeiten zur Desinfektion eingeführt. Die Meldepflicht gilt für Einrichtungen und Privatpersonen aller denkbaren Branchen und Wirtschaftszweige, die diese Produkte herstellen, für die Weitergabe an andere oder zur eigenen Verwendung bevorraten oder mit ihnen Handel treiben. Ausgenommen sind nur Behörden und Dienststellen des Landes Hessen. Anknüpfungspunkt für die Meldepflicht ist dabei allein der Besitz der genannten Produkte in bestimmten Mengen, heißt es in einer Presseinformation des Regierungspräsidiums Darmstadt.

Es gibt Mengenschwellen, unterhalb denen keine Meldepflicht besteht. Betroffen von der Meldepflicht sind Bestände von mehr als 1.000 Stück Einweg- und Mehrweggesichtsmasken der Klassen FFP2 und FFP3 sowie chirurgischer Mundnasenschutz und Operationsmasken, 300 Schutzkittel, 10.000 Stück Einmalhandschuhe und Untersuchungshandschuhe sowie 1.000 Liter Flüssigkeiten zur Desinfektion mit nachgewiesener, mindestens begrenzt viruzider Wirkung, heißt es weiter.

Die Meldepflicht besteht ab sofort. Änderungen der Bestände sind jeweils bis Freitag mitzuteilen. Die Meldungen müssen neben Name und Anschrift der meldenden Einrichtung oder Privatperson sowie Ansprechpersonen mit Kontaktdaten zur Sicherstellung jederzeitiger Erreichbarkeit folgende Informationen enthalten:

- Produktnamen, Produktbezeichnung und Hersteller

- Menge und

- soweit aus dem Aufdruck der Verpackung oder den dem Produkt beigefügten Unterlagen ersichtlich:

- der der Bereitstellung auf dem Markt zugrundeliegenden Rechtsnorm und Produktkategorie

- dem der Fertigung des Produkts zugrundeliegenden technischen Standard

- dem Verfallsdatum oder Verfallszeit mit Herstelldatum

Die Meldungen können über das Onlineformular erfolgen. Rückfragen bitte per E-Mail an: meldepflichtpsa@rpda.hessen.de

Hessische Krankenhäuser können auch über das Informationssystem IVENA melden.

Hintergrund ist die sechste Verordnung der hessischen Landesregierung zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 2. April 2020. Alle Verordnungen sind nachzulesen auf der Seite www.hessen.de.

Mehr zum Thema

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Neustart in Corona-Zeiten: Avanti-Team eröffnet Pavillon auf Friedrichsplatz

Schon lang erwartet wurde die Eröffnung des neuen Pavillons auf dem Friedrichsplatz.
Neustart in Corona-Zeiten: Avanti-Team eröffnet Pavillon auf Friedrichsplatz

Singende Kasseler Abstandsdamen sorgen für gute Laune

Wenn Sie mit ihren sexy Politessen-Kostümen konmmen, kann es sein, dass auch schon mal ein Strafzettel verteilt wird.
Singende Kasseler Abstandsdamen sorgen für gute Laune

Mann entblößt sich in Kasseler Goetheanlage - Polizei sucht Zeugen

Ein unbekannter Mann hat sich in der Nacht zum heutigen Mittwoch an der Kasseler Goetheanlage vor zwei Frauen entblößt. Nachdem eines der Opfer ihn beherzt angeschrien …
Mann entblößt sich in Kasseler Goetheanlage - Polizei sucht Zeugen

Kasseler Kultur fährt wieder hoch: Staatstheater und Dock 4 öffnen wieder, auch Schlachthof lädt ein

Langsam können die Kasseler wieder Kultur erleben. Nach und nach öffnen Veranstaltungshäuser - unter Hygienemaßnahmen und eingeschränkt - wieder für Besucher.
Kasseler Kultur fährt wieder hoch: Staatstheater und Dock 4 öffnen wieder, auch Schlachthof lädt ein

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.