Illegaler Inder am Wok, Ukrainerin unerlaubt im Eiscafé tätig

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13 Kasseler Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften bei der Aktion 26 Lokale in Kassel, im Landkreis Kassel und den Kreisen Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg. Dabei überprüften sie 111 Beschäftigte an ihren Arbeitsplätzen. Foto: Archiv

Nordhessen. Zoll nimmt Gastronomie unter die Lupe: Zehn Festnahmen bei Schwarzarbeitskontrollen im Gaststättengewerbe.

Nordhessen. Bei Kontrollen des Gastronomiegewerbes durch den Zoll in ganz Deutschland nahmen auch Bedienstete der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamtes Gießen Gaststätten, Restaurants und Imbisse in Nord-, Ost- und Mittelhessen ins Visier. Dabei wurden zehn Personen festgenommen.

Mehr als 60 Zollbedienstete inspizierten an den zwei Tagen 119 gastronomische Betriebe und überprüften die Beschäftigungsverhältnisse von 478 Personen. Die Schwarzarbeitsfahnder wurden teilweise von Spezialisten für Dokumentenüberprüfungen, Polizisten, und Mitarbeitern der Ausländerbehörden und städtischen Gewerbeämtern begleitet.

"Viele Wirte melden ihr Service- und Küchenpersonal nicht ordnungsgemäß zur Sozialversicherung an, um die Personalkosten niedrig zu halten. Das hat auch diese Schwerpunktprüfung in der Branche gezeigt", so Michael Bender Pressesprecher des Hauptzollamtes Gießen. "Bei nahezu jedem vierten Betrieb haben wir Unregelmäßigkeiten festgestellt", so Bender. Darüber hinaus deckten die Zöllner auch etliche Verstöße gegen das Ausländerrecht auf. Zehn ausländische Beschäftige hatten keine gültige Aufenthaltsgenehmigung und hielten sich illegal in Deutschland auf. Sie wurden vorläufig festgenommen und der Polizei oder den zuständigen Ausländerbehörden überstellt. Gegen die Inhaber der betreffenden Lokale leiteten die Zollbeamten noch vor Ort ein Strafverfahren wegen illegaler Ausländerbeschäftigung ein.

In mehreren Fällen wurden Ausweise von ausländischen Beschäftigten durch Speziallisten der Polizei als Fälschungen enttarnt. Weiterhin leitete das Hauptzollamt 10 Bußgeldverfahren wegen Beschäftigung von Ausländern ohne Arbeitsgenehmigung ein und verwarnte etliche Wirte und Lokalbesitzer, weil sie ihr Personal nicht auf die Mitführungspflicht des Personalausweises oder Passes hingewiesen hatten. Die gilt sowohl für Deutsche als auch für Ausländer in den für Schwarzarbeit anfälligen Branchen.

13 Kasseler Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften bei der Aktion 26 Lokale in Kassel, im Landkreis Kassel und den Kreisen Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg. Dabei überprüften sie 111 Beschäftigte an ihren Arbeitsplätzen. Unterstützt wurden sie von Polizisten der Polizeidirektion Kassel, einem Urkundenprüfer der Kasseler Polizei sowie zwei Bediensteten des Gewerbeamtes der Stadt Kassel.

In einem Kasseler Eiscafe erwischten die Kontrolleure eine Ukrainerin die keine Aufenthaltsgenehmigung hatte und sich gemeinsam mit ihrem Ehemann illegal in Deutschland aufhielt. Beide wurden festgenommen und der Ausländerbehörde überstellt, die ihre Ausweisung verfügte. Gegen den Arbeitgeber wurde ein Strafverfahren wegen illegaler Ausländerbeschäftigung eingeleitet. In einem China-Restaurant, ebenfalls in Kassel, wurde in Inder als Hilfskoch beschäftigt, der keine Arbeitsgenehmigung besaß und der gegen die Auflage in seiner Duldung verstoßen hatte, sich nur an seinem Wohnort in Merseburg aufhalten zu dürfen.

Auch in Bad Wildungen wurden die Schwarzarbeitsfahnder fündig. Ein Gaststättenbetreiber beschäftigte einen Pakistaner ohne Arbeitsgenehmigung und ohne Anmeldung zur Sozialversicherung. Auch hier war der Aufenthalt der Küchenhilfe durch eine Duldung geregelt, die jedoch nicht zum Arbeiten berechtigt.

Darüber hinaus hatten 11 Wirte gegen die Anmeldepflichten zur Sozialversicherung verstoßen und in zwei Fällen besteht der Verdacht, dass das Personal schön länger schwarz arbeitet und keine Sozialversicherungsanmeldung erfolgt ist. Am Ende der beiden Kontrolltage hatten die Zöllner bereits 11 Ermittlungsverfahren wegen Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung eingeleitet.

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