Kassel: 450 Menschen bei „Corona-Spaziergang“ in der Innenstadt unterwegs

Corona-Spaziergang in Kassel
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Insgesamt rund 450 Menschen waren am Montagabend bei einem „Corona-Spaziergang“ durch die Kasseler Innenstadt unterwegs. Die Versammlung war nicht angemeldet, verlief aber friedlich.
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Insgesamt rund 450 Menschen waren am Montagabend bei einem „Corona-Spaziergang“ durch die Kasseler Innenstadt unterwegs. Die Versammlung war nicht angemeldet, verlief aber friedlich.

Bundesweit gingen am Montagabend Zehntausende auf die Straße um gegen die Corona-Politik und eine mögliche Impfpflicht zu protestieren. So auch in Kassel,wo sich rund 450 Menschen zu einem „Spaziergang“ trafen und durch die Innenstadt zogen.

Kassel Der Rundgang war nicht angemeldet, die Strecke der Polizei vorher nicht bekannt, so dass diese den „Spaziergang“ nur mit Einsatzwagen langsam begleiten und auf Richtungsänderungen nur reagieren konnte.

Laut Polizei trafen sich zunächst 150 bis 200 Menschen an der Friedenskirche im Vorderen Westen, im Verlauf der Strecke über die Friedrich-Ebert-Straße kamen weitere dazu, so dass die Gesamtzahl auf 450 „Spaziergänger“ anwuchs. Begleitet wurden diese von zahlreichen Polizeieinsatzwagen. Viele der Teilnehmer trugen keine Maske. Nach einer Durchsage der Polizei, Abstand zu halten und eine Maske zu tragen, gab es vereinzelte Buhrufe, sonst blieb es ruhig.

Bislang größter „Corona-Spaziergang“ in Kassel

„Wir verzeichnen von Woche zu Woche einen Anstieg der Teilnehmer “, sagt ein Polizeisprecher. Eine Woche zuvor waren noch rund 380 Menschen zu einem „Spaziergang“ zusammengekommen. Die Demonstration am Montag verlief friedlich und ohne größere Vorkommnisse. „Die Leute sollen doch mal sehen, dass wir hier nur friedlich langlaufen“, sagte einer der Teilnehmer, während er über die Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Innenstadt lief. Einige trugen Lichterketten um den Hals oder liefen mit Kerzen in der Hand. Transparente sah man keine, aus einer Musikbox ertönte nur kurz „Eins kann mir keiner“ von Geier Sturzflug.

In Gesprächen zu Beginn des „Spaziergangs“ an der Friedenskirche wurden Fragen nach den Beweggründen bereitwillig beantwortet. Die drohende Impfpflicht, die „zunehmende Übergriffigkeit des Staates“ und die Einschränkungen der bürgerlichen Freiheiten trieb zumindest diese Befragten auf die Straße. Optisch und vom Alter her eine Mischung aus Eltern und Großeltern waren sie u. a. aus Kirchditmold, Harleshausen und aus dem Vorderen Westen zum Treff an der Friedenskirche gekommen. „Wir sind weder Corona-Leugner noch geübte Demonstranten - aber langsam reicht es einfach“, so eine ältere Frau, die zusammen mit ihrem Mann zum ersten Mal am „Spaziergang“ teilnahm. Etwas mulmig war ihnen schon, „nicht, dass wir von Gegendemonstranten angegriffen werden.“

Elf Ordnungswidrigkeiten registriert die Polizei am Ende wegen des Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz.
Eine Gegenkundgebung mit 10 bis 15 Teilnehmern fand am Rathaus statt, auch diese war nicht angemeldet. Hier waren unter anderem Antifa-Plakate und ein Transparent zu sehen mit der Aufschrift: „Wir solidarisieren uns mit Menschen in echten Diktaturen“. Hier wurden keine Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz festgestellt.

Doch nicht nur in Kassel ging man spazieren, auch im Landkreis war die Polizei im Einsatz. Laut einem Polizeisprecher trafen sich zu Protest-Spaziergängen 120 Menschen in Hofgeismar, 118 in Vellmar, 72 in Habichtswald, 50 in Wolfhagen, 40 in Kaufungen, 22 in Vaake und 20 in Niestetal.

Versammlungsfreiheit und „Corona-Spaziergänge“

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) schreibt zum Versammlungsrecht: „Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen.“

Bei „Versammlungen unter freiem Himmel“ seien aber Beschränkungen möglich. Einige Länder haben eigene Gesetze, in Hessen gilt das Bundesgesetz. Dieses sieht vor, dass Versammlungen im Freien mindestens 48 Stunden vor Bekanntgabe vom Veranstalter bei den Behörden angemeldet werden müssen. So will man verhindern, dass der Verkehr beeinträchtig wird, zudem kann die Polizei sich dann auf mögliche Gegendemonstrationen vorbereiten.

„Etwas anderes gilt für Versammlungen, die sich aus aktuellem Anlass augenblicklich bilden. Bei solchen sogenannten Spontanversammlungen entfällt die Anmeldepflicht. Denn Art. 8 Abs. 1 GG schützt auch das Recht, sich spontan zu versammeln“, so das BMI.

Wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung „unmittelbar gefährdet ist“, können Versammlungen dagegen verboten oder aufgelöst werden. Ein Verbot darf aber immer nur das letzte Mittel sein.

So muss auch in der Corona-Pandemie zuerst geprüft werden, ob der Infektionsgefahr nicht mit milderen Mitteln - wie zum Beispiel der behördlichen Anordnung, Abstand zu halten und Maske tragen zu tragen - begegnet werden kann. Bei Verstößen kann die Polizei Teilnehmer von der Versammlung ausschließen oder diese ganz auflösen. Dann drohen auch Geldstrafen.

Behörden sehen in den „Spaziergängen“ gegen die Corona-Politik einen Versuch, die Anmeldepflicht für Demonstrationen zu umgehen, um keine Auflagen zu bekommen. Es soll so wirken, als sei es keine Demonstration oder als habe sich diese spontan ohne Organisator gebildet. Tatsächlich gibt es vorher aber Aufrufe wie im Messenger-Dienst Telegram.

Die bislang größte Corona-Demo in Kassel fand am 20. März statt, als rund 20.000 Menschen aus ganz Deutschland nach Kassel kamen. Verschiedene Lager treffen aufeinander. Die Polizei war im Großeinsatz. Während eine angemeldete Demo auf der Schwanenwiese friedlich verlief, kam es an anderen Stellen immer wieder zu Auseinandersetzungen.

Gegner der Corona-Maßnahmen haben neue Wege gefunden 

Zwischenruf
von Ulf Schaumlöffel

Sie gehen ohne Parolen, aber nicht ohne Ziel. Am Montagabend zogen wieder in zahlreichen Städten Impfgegner durch die Straßen. In Kassel beginnen sie jeden Montag um 18 Uhr vor der Friedenskirche. Gemessen an Kassels Einwohnerzahl waren es nicht viele, aber dennoch mehr als in den letzten Wochen.

Radikale waren darunter nicht erkennbar, was aber nicht heißt, das nicht welche unter ihnen sind. Die Teilnehmer haben vielschichtige Anliegen, die sie mit dem Spaziergang, der als Spontanversammlung ausgelegt wird, ausdrücken wollen. Für die Polizei ist es dagegen ein Katz und Maus Spiel, da sie nicht weiß, wo die Spaziergänger hingehen.

Im Gegensatz zum spontanen Spaziergang muss eine Demo angemeldet werden. Damit haben die Corona-Maßnahmen-Kritiker eine Lücke gefunden, die nicht zu unterschätzen ist, denn spontan ist dabei nichts - schon lange im Vorfeld wird dazu aufgerufen.

Ein Teilnehmer an einer Demo hat es so ausdrückt: Spazierengehen ist das neue Ausgehen. Es ist derzeit die einzige Möglichkeit, Gleichgesinnte zu treffen.

Rubriklistenbild: © Ehrig

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