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OB Geselle lässt Bürger im Unklaren - Kommentar zum Thema Energiegeld

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Sagt nicht klar, wie die Nichtanrechnung des Energiegeld ablaufen soll: Oberbürgermeister Christian Geselle.
Sagt nicht klar, wie die Nichtanrechnung des Energiegeld ablaufen soll: Oberbürgermeister Christian Geselle. © Archiv-Foto: Harry Soremski

Es ist doch eigentlich so leicht: Einfach mal die Karten auf den Tisch legen.

Droht Christian Geselles gut gemeintes Wahlkampfgeschenk zu kippen? Klar, der Wahlkampf hat schon begonnen. Aber mit seiner Intransparenz sorgt Geselle nicht gerade für Aufklärung und damit auch nicht für Vertrauen in die öffentliche Verwaltung. Dabei wäre es doch ratsam genau dieses Vertrauen, das angesichts der noch frischen Hiobsbotschaft um Kopf hoch Kassel beschädigt wurde, wiederherzustellen.

Wir erinnern uns: Kopf hoch Mittel aus Kassel rechnet der Bund im Rahmen seiner Pandemie-Unterstützung an, so kommt es zu Rückzahlungsverpflichtungen mit der Folge, dass die Kasseler Förderung verpufft. Droht sich diese Thematik nun beim Energiegeld für Leistungsbeziehende zu wiederholen? Der Oberbürgermeister sagt, es sei möglich, das der Zuschuss nicht aufs Einkommen angerechnet wird. Aber reicht in der aktuellen Situation eine solche vage Aussage aus? Eine Aussage, die im Widerspruch steht zur Aussage der Bundesregierung, die Linke und Grüne genüsslich verbreiten. Warum widerspricht er der Bundesregierung und behauptet, es habe Kontakt gegeben bleibt aber nebulös, wie der Ablauf tatsächlich war? Wer sind die Experten der Stadt in dieser Sache? Hatte Geselle den Kontakt nicht selbst?

Warum wurde die Frage der Anrechenbarkeit nicht vorab vollständig und transparent geprüft und kommuniziert? Warum erläutern weder Kalveram noch Geselle, wie es jetzt eigentlich ablaufen soll? Auch in Geselles Wunsch-Statement bleibt die Frage offen wie genau die Nichtanrechnung realisiert werden soll. Warum wird wieder aus kommunalen Steuergeldern ein Zuschuss gewährt, der aktuell nicht mit aller Sicherheit dort ankommt, wo er am dringendsten benötigt wird? Droht also am Ende doch wieder eine Schlappe für die SPD, die für den Kasseler Steuerzahler teuer wird?! Wir hoffen nicht! Doch was auch immer als Ergebnis dabei rauskommt (oder womöglich gerade erst erarbeitet wird?), Vertrauen wecken sieht anders aus. Einfach mal die Karten auf den Tisch legen.

Wir sind also gespannt wie es beim dem Thema Energiegeld weitergeht.

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