Unsere Flüsse retten

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Kassel. SPD drängt auf Nachhaltige Lösung für Salzabwässer

Kassel. Mit einem Dringlichkeitsantrag für die Kreistagssitzung am 1. Oktober 2014 wollen die Sozialdemokraten im Landkreis Kassel die hessische Landesregierung auffordern, eindeutig zu erklären, dass sie keine Oberweserpipeline genehmigen wird. "Hier sind insbesondere auch die Mitglieder des Kreistages, aus den regierungstragenden Fraktionen, von CDU und Grüne, gefordert", erklärt der Fraktionsvorsitzende Dieter Lengemann. Insbesondere die Grünen in der Region müssten auf ihre "Großstadtgrünen" in Wiesbaden Einfluss nehmen.

Ein teurer Leitungsbau an die Oberweser, hohe Kosten für die zusätzliche Aufbereitung der Laugen und weiter wachsende Kaliberge wären purer Unsinn, weil trotzdem kein sauberes Gewässer im Sinne des europäischen Umweltrechtes erreicht würde. Der Bau der Oberweserpipeline könne auch nur durch eine Herabsetzung der Qualitätsziele bei der Wassergüte erreicht werden. "Wenn die Grünen das mitmachen, haben sie sich endgültig von ihren Wurzeln verabschiedet", so der Fraktionschef.

Viel zu lange sei auf die Nordseepipeline gesetzt worden und wertvolle Zeit für nachhaltige Lösungen sei verstrichen. "Nur technische Lösungen vor Ort können jetzt noch unsere Flüsse retten und ein echtes Beispiel für Ingenieurstechnik "made in Germany" werden", so Lengemann. Zwischenzeitlich werde die technische Umsetzbarkeit dieser Vorschläge auch von K+S nicht mehr bestritten, sondern nur noch als wirtschaftlich nicht darstellbar bezeichnet. Hier komme jedoch das EU-Wettbewerbsrecht ins Spiel, denn spanische und österreichische Behörden hätten gegenüber Konkurrenzfirmen von K+S die abstoßfreie Produktion ab 2015 durchgesetzt und die Verdampfungsanlagen würden von einem deutschen Unternehmen gebaut.

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