Wird es in Kassel bald weitere Verkehrsversuche geben?
Gremien von Grünen, CDU und FDP haben sich für Jamaika-Koalitionsverhandlungen ausgesprochen
Kassel Die Gremien von Grünen, CDU und FDP haben sich für Koalitionsverhandlungen ausgesprochen, um künftig im Stadtparlament eine Jamaika Koalition zu bilden. Im Frühjahr war die Koalition aus Grünen und SPD auseinandergebrochen, nachdem ein Streit wegen eines Verkehrsversuchs eskalierte und Oberbürgermeister Christian Geselle Dezernent Christof Nolda Teile des Verkehrsbereichs entzogen hatte (Der EXTRA TIP berichtete).
Bei den Verhandlungen wird auch das Thema Verkehrsversuche auf den Tisch kommen. Dazu erklärt FDP Fraktionsvorsitzender Matthias Nölke: Grundsätzlich stellen Verkehrsversuche zunächst erstmal keinen großen Schrecken für uns dar. Denn es ist besser, Auswirkungen auf den Verkehr vorübergehend zu testen, anstatt sofort in Beton gegossene Fakten zu schaffen, wie es in einigen anderen Städten passiert ist. Nachdem im Frühjahr Oberbürgermeister Geselle dem grünen Verkehrsdezernenten aufgrund eines geplanten Verkehrsversuches eigenmächtig Befugnisse entzogen hatte, erfüllte unser Antrag damals eine strategische Funktion. Die SPD wäre gezwungen gewesen, Farbe zu bekennen. Nämlich entweder den Antrag gemeinsam mit den Grünen abzulehnen, oder dafür zu stimmen und so gegen die grün-rote Koalition zu verstoßen. Zwischenzeitlich hatten dann aber die Grünen die Koalition beendet, und zwar absolut zu recht. Denn so wie die SPD sich verhalten hat, geht man nicht mit Koalitionspartnern um.
Unser Antrag blieb aber natürlich im Geschäftsgang, da bis Anfang Oktober offen war, ob wir uns gemeinsam mit Grünen und CDU auf ein Jamaika Bündnis einigen können. Mit dem Jamaika-Sondierungspapier haben wir dafür aber eine erfolgversprechende Basis gelegt, womit wir sicherlich die aktuellen Koalitionsverhandlungen erfolgreich abschließen werden.
Ich bin deshalb sehr zuversichtlich, dass wir uns im Rahmen der anstehenden Gespräche auf einen gemeinsamen Antrag verständigen werden. Wodurch unser eigentlicher Antrag dann natürlich hinfällig wird.