Zoff im Rathaus: OB Geselle straft Verkehrsdezernent Nolda ab
Der Streit zwischen dem Oberbürgermeister Christian Geselle (SPD) und Christof Nolda (Grüne) ist eskaliert. Geselle hat nun Nolda Teile des Verkehrsbereichs entzogen und beruft sich damit auf sein Dezernatsverteilungsrecht. Dezernent Dirk Stochla (SPD), zuständig für Sicherheit und Ordnung, wird die Aufgaben übernehmen.
Kassel Aus einem Schreiben des Oberbürgermeisters, das zudem an alle Fraktionen geschickt wurde, entzog er Stadtbaurat Nolda Teile des Verkehrsbereichs. Ein Thema bei dem Streit: Der geplante Verkehrsversuch am Steinweg in Kassel. Diese Entscheidung läge nicht in der Kompetenz des Verkehrsdezernenten, sondern seien „Auftragsangelegenheiten“ in der Verantwortung des Oberbürgermeisters. Dieser Versuch sei mit dem OB nicht abgestimmt, heißt es in dem Schreiben.
Geplant war, während der documenta 15 und darüber hinaus für einen Zeitraum von bis zu einem Jahr im Rahmen eines Verkehrsversuchs auf dem Steinweg einen Radfahrstreifen einzurichten. Der äußere rechte Fahrstreifen, im Abschnitt Mittelgasse bis hinter den Friedrichsplatz in Richtung Weinberg, sollte für Fahrradfahrer freigemacht werden. Über neue Fahrradwege, weniger Autoverkehr in der Stadt sprachen wir mit Stadtbaurat Christof Nolda Anfang Februar im EXTRA TIP-Interview.
Ein weiterer Kritikpunkt des OB: Noldas Pläne zur dauerhaften Reduzierung der nächtlichen Tempo-30-Höchstgeschwindigkeit auf Hauptstraßen. In diesem Falle sei der Vorgang „unabgestimmt und völlig übereilt vorbereitet“ worden. Zumal dieses Vorhaben, wie von Nolda gedacht, „in weiten Teilen tatsächlich undurchführbar“ sei.
Die Grünen werfen Geselle in einer Stellungnahme vor, mit ihm sei eine Mobilitätswende nicht zu machen. Zum geplanten Verkehrsversuch am Steinweg heißt es: „Durch diesen Vorfall wird die blockierende Haltung Geselles zur Erprobung verbesserter Infrastruktur für Radfahrende in Kassel offenkundig. Wenn ich an die Bemühungen denke, die die grün-rote Koalition zur Erfüllung der im Koalitionsvertrag selbst gesteckten Radverkehrsziele unternimmt, übernimmt Herr Geselle nicht selten die Funktion einer schleifenden Felgenbremse“, sagt Dr. Sven Schoeller, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Kasseler Rathaus. „Wir können treten, wie wir wollen, aber wir kommen nicht recht vom Fleck.“
Dirk Stochla, der Teile der Aufgaben nun übernehmen soll, war bis 2021 Verkehrsdezernent, war nach den grün-roten Koalitionsverhandlungen aber in ein anderes Dezernat gewechselt.
Die Angelegenheit zeigt, so wirklich einig ist man sich im Magistrat ganz offensichtlich nicht. Und wie geht es mit den Verkehrsversuchen weiter? Und wie sieht nun die weitere Zusammenarbeit im Verkehrsdezernat aus, wann ist Stochla, wann ist Nolda für ein Thema zuständig? Offene Fragen, die die grün-rote Koalition belasten und schnell geklärt werden müssen.