Nach Zoff mit Kassels OB Geselle: Jetzt meldet sich Stadtbaurat Christof Nolda zu Wort
Nach dem Zoff im Rathaus wendet sich der abgestrafte Stadtbaurat Christof Nolda an Oberbürgermeister Christian Geselle.
Kassel. In einem dreiseitigen Brief, der dem EXTRA TIP vorliegt, wendet sich Christof Nolda direkt an Oberbürgermeister Christian Geselle. Er sehe sich gezwungen, auf die Vorwürfe einzugehen und bezeichnet diese als „unbegründet“, wobei er das Schreiben an denselben Adressatenkreis schickte, wie zuvor der OB. Dieser hatte seinen Brief an die Fraktionen im Rathaus gesendet. Der Streit war aufgrund eines Verkehrsversuchs am Steinweg entbrannt und beschäftigt seit Tagen die lokale Politik.
In dem Schreiben heißt es zu den Vorwürfen, der Verkehrsversuch sei nicht abgestimmt worden, dass er sei als ständiger Vertreter für die Verkehrsbehörde seinen „Verpflichtungen treu und eigenverantwortlich nachgekommen“, sei. „Verkehrsversuche gehören nur in der rechtlichen Begleitung und der Umsetzung zu den Aufgaben der Verkehrsbehörde. Initiiert und begründet werden sie von der Verkehrsplanung. Ich halte es in dieser Verantwortung für dringend geboten, dass eine Maßnahme, die auch mit von Ihnen zu verantwortenden Bereichen besprochen war, rechtzeitig mit dem betroffenen Ortsbeirat zu besprechen. Dies ist durch meine Veranlassung erfolgt“, heißt es in dem Schreiben.
Er widerpreche den Vorwürfen eines von ihm zu verantwortenden Fehlverhaltens. Gerne hätte er „etwaige Meinungsverschiedenheiten bereits im Vorfeld oder zumindest vor dem Gang in die Öffentlichkeit ausgeräumt“, so Nolda. Kurz nach dem Brief von Geselle an den Stadtbaurat, hatte sich der Oberbürgermeister zudem in einem Interview in der Tageszeitung geäußert.
Die Fronten sind bekanntlich nicht erst seit gestern verhärtet, doch aus dem Schreiben geht auch hervor, dass es anscheinend seit November 2021 „keine bilaterale Abstimmung“ mehr zwischen OB und Stadtbaurat gegeben habe.
Er nehme seine rechtlichen Pflichten und politischen Auftrag weiterhin ernst, so Nolda. Dazu gehöre auch, sich für eine Verkehrswende und in diesem Zusammenhang für Verkehrsversuche einzusetzen, seine Hand bleibe ausgestreckt „für eine Umsetzung unserer gemeinsamen politischen Zielsetzungen, wie sie auch durch die Stadtverordnetenversammlung vorgegeben sind.“
Eine Reaktion auf das Verbot des Verkehrversuchs: Die Initative Klimagerechtigtkeit Kassel wird ruft für Freitag, 13. Mai, zu einer Pop-UP-Bike Lane auf sich für die Verkehrswende einzusetzen.