Vize-Landrat Andreas Siebert sieht die Digitalisierung in Gefahr

In Nordhessen soll jeder Haushalt dank der Breitband Nordhessen mit einer zukunftsfähigen Internetanbindung versorgt werden. Vize-Landrat Andreas Siebert sieht hier aber die Gefährdung der Refinanzierung durch Wettbewerb und zu niedrig bewilligten Datenraten.

Region.  Das Streaming von Videos und Filmen oder die Onlinesicherung von Daten erfordert im Laufe der letzten Jahre immer mehr Kapazität. Eine gute Internetverbindung ist daher Pflicht. Doch das ist nicht überall der Fall, jede Kommune in Nordhessen hat andere Informationen über den Ausbau und schafft so Verwirrung unter den Bürgern. „Der Markt hat hier versagt“, findet Andreas Siebert, Erster Kreisbeigeordnete und Dezernent für Digitalisierung des Landkreises Kassel. „Deshalb entstehen große Unterschiede was den Ausbau von Breitbandinternet angeht, manchmal sogar von Straße zu Straße. Wir wollen schnelles Internet haben. Und zwar überall.“

Breitband Nordhessen

Um das ermöglichen zu können, haben sich die nordhessischen Landkreise Kassel, Hersfeld-Rotenburg, Werra-Meißner, Schwalm-Eder und Waldeck-Frankenberg als Gesellschafter zusammengeschlossen und die Breitband Nordhessen ins Leben gerufen. „Unser Ziel ist es jeden Haushalt mit Glasfasernetzen für eine schnelle Internetverbindung anzuschließen. Unterstützt werden wir dabei von verschiedenen Förderungsprogrammen des Landes Hessen. Doch wir mussten feststellen, dass die bewilligten Übertragungsraten von 30Mbit/s pro Sekunde kaum ausreichen“, erläutert Siebert. Er erklärt, dass es in ein paar Jahren ebenfalls wieder veraltet sein wird. Schon heute wünschen sich die Bürger mehr Leistung und haben 50Mbit/s bis 100Mbit/s vor Augen. „Eine langfristige Planung ist daher wichtig“, findet Siebert. „Doch die fehlt leider. Wir vermissen seitens der Bundesrepublik einen Roten Faden, der sich durch das gesamte Projekt zieht. Jede Kommune muss ihr eigenes Süppchen kochen. Uns fehlt einfach eine Gesamtstrategie für den ländlichen Raum.“

Die Breitband Nordhessen darf nur in den Gebieten ausbauen, die nach marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht relevant für Anbieter sind oder die schon durch die Förderungen von 2010 bis 2012 unterstützt wurden. „Die heutzutage gesehen auch wieder auf einem alten Stand sind“, so der 48-Jährige.

Andreas Siebert, Vize-Landrat und Dezernent für Digitalisierung des Landkreises Kassel.

Rosinenpickerei

„Wir haben vor dem Start des Ausbaus mehrere Markterkundungsverfahren durchgeführt, um festzustellen, ob in bestimmten ländlichen Gebieten ein privater Anbieter in nächster Zeit tätig werden möchte“, erklärt Siebert. „War dies nicht der Fall, haben wir damit begonnen Leitungen zu legen. Nun kommt es aber vor, dass sich danach doch Anbieter plötzlich für das Gebiet interessieren und uns schlussendlich Kunden abwerben. So wird es für uns mit der Refinanzierung schwierig.“ Sobald der Ausbau abgeschlossen ist, übernimmt der nach einem Ausschreibungsverfahren ausgewählte Kasseler Anbieter Netcom Kassel den Vertrieb für die unterschiedlichen Leistungsangebote. „Deshalb wäre ein Bestandsschutz seitens des Bundes für uns von großer Hilfe. Denn nur so können wir sicher sein, dass unsere Investitionen später auch Früchte tragen. Nur so kann keine Rosinenpickerei betrieben werden“, ist sich Siebert sicher.

Digitalisierungsstrategie

Ein anderes großes Projekt in diesem Bereich ist der Anschluss mit Glasfaser an Schulen. Dafür hat der Landkreis Kassel Fördermittel des Bundes und des Landes Hessen beantragt. Auch hier wurde ein Markterkundungsverfahren durchgeführt. Dieser Förderantrag wurde bewilligt, sogar mit dem Zusatz von höherer Technik.

„Doch selbst damit kommen wir in Sachen Digitaliserungsstrategie nicht wirklich weiter. Wir brauchen einen gut strukturierten Plan und Fördermittel müssen an die neuen Gegebenheiten angepasst werden. Die Bundesrepublik muss ihren Horizont erweitern, denn im Moment verschläft sie die Digitalisierung“, schließt Siebert ab. (ckn)

Rubriklistenbild: © Peter Kneffel/Archiv

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