Zurück zur alten Form

Konkret fordern CDU und WSD in einem gemeinsamen Antrag den Stadtentwicklungsausschuss wieder abzuschaffen.

Hofgeismar. In einem gemeinsamen Antrag fordern die Fraktionen von CDU und WSD im Hofgeismarer Stadtparlament, die städtischen Gremien schlanker, effizienter und transparenter zu machen.Mit dem Wechsel des Bürgermeisters würde über Jahre gewachsenes Misstrauen verschwinden. Damit sei es nicht mehr erforderlich, manche Dinge drei- bis fünffach zu diskutieren, um zu einem Ergebnis zu kommen. Man könne problemlos zu den Verhältnissen zurückkehren, wie sie sich in der Stadtverordnetenversammlung vor der letzten Kommunalwahl über viele Jahre bewährt hatten, erklärten die Fraktionsvorsitzenden Jürgen Knauf und Gotthard Brand übereinstimmend.

Konkret fordern CDU und WSD in einem gemeinsamen Antrag die Steuerungsgruppe und den Stadtentwicklungsausschuss wieder abzuschaffen und dafür den Haupt- und Finanzausschuss auf elf Mitglieder zu erhöhen.

Mehr Mitarbeiter, mehr Zeit

Die Steuerungsgruppe leide unter zwei gravierenden Nachteilen: Die Tatsache, dass das Gremium nicht-öffentlich tage, führe zu einer Intransparenz, kritisierte WSD-Chef Jürgen Knauf. CDU-Fraktionsvorsitzender Brand sieht den größten Nachteil in der fehlenden Entscheidungs-kompetenz. Wenn nach Auffassung der SPD die Steuerungsgruppe keine eigenen Entscheidungen treffen könne, sei sie überflüssig.

Nach Meinung von WSD und CDU habe es sich zudem in der Vergangenheit bewährt, Vorberatungen nur einem Ausschuss zu überlassen.  Alle anderen Punkte würden ohnehin im Haupt- und Finanzausschuss nochmals beraten.  Diese Zeit könne effektiver genutzt werden und der Haupt- und Finanzausschuss diese wenigen Tagesordnungspunkte auch noch mitberaten, wie es auch vor der Kommunalwahl lange der Fall war, erklärten die Fraktionschefs. Dafür solle der Haupt-ausschuss wegen der gestiegenen Bedeutung erweitert werden.Die Antragsteller gehen davon aus, dass die Entscheidungsprozesse im Stadtparlament sich damit deutlich verschlanken und zudem transparenter werden, was den ehrenamtlich Tätigen Zeit und den Beobachtern Erkenntnis bringe. Wegen dieser Vorteile erhoffen sich die Antragsteller eine breite Mehrheit für ihren Vorstoß.

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