Beschlussfassung

Donnerstag: Knllwalder GemeindevertretersitzungRemsfeld. Die Knllwalder Gemeindevertreter gehen am Donnerstag, 29. April, um 20.00 Uhr im

Donnerstag: Knllwalder Gemeindevertretersitzung

Remsfeld. Die Knllwalder Gemeindevertreter gehen am Donnerstag, 29. April, um 20.00 Uhr im Brgerhaus Remsfeld in die heie Phase der Haushaltsberatungen 2010. Ganz oben auf der Tagesordnung steht die Beschlussfassung des Haushaltes und das Haushaltskonsolidierungskonzept.

Fr die Opposition sind neben den ersten zwei Ordnungspunkten, ihre Antrge von wichtiger Bedeutung. Fraktionsvorsitzender der FDP und FWG, Walter Hiese, stellt den Antrag auf nderung des Haushaltsplanes. Seiner Meinung nach msse noch ein Betrag fr die Repratur des Sprungturmes im Schwimmbad und die Zertifizierung des Prdikates Staatlich anerkannter Luftkurort fr Rengshausen aufgenommen werden. Desweiteren gibt er die Streichung der Jugendpflegerstelle zu bedenken, da die Finanzierung nicht mglich sei, und fordert einen Sperrvermerk zur Auszahlung bei der Produktgruppe 547 PNV.

CDU-Chef Werner Knierim stellt zwei Antrge. Zum einen bittet er um Klrung verschiedener Belange der geplanten Kanal- und Wasserarbeiten in Knllwald und fordert daher eine Brgerinformation. Im zweiten Antrag gibt er die Anregung, beim Neubau des DGH Oberbeisheim eine Heizungsanlage fr Holzhackschnitzel in Betracht zu ziehen. (map)

TagesordnungZur Beratung und Beschlussfassung:

1. Beratung und Beschlussfassung ber die Hasuhaltssatzung mit Ergebnis- und Finanzhaushaltsplnen fr das Haushaltsjahr 2010

2. Haushaltskonsolidierungskonzept

3. Antrag der FDP/FWG-Fraktion: Prdikatisierung von Fremdenverkerhsorten hier: berprfung bzw. Verlngerung des Prdikates fr Rengshausen

4. Antrag der CDU-Fraktion: Neubau DGH Knllwaldschnke Oberbeisheim hier: Einbau einer Heizungsanlage fr Holzhackschnitzel

5. Antrag der CDU-Fraktion Brgerinformation der geplanten Kanal- und Wasserarbeiten im OT Remsfeld und den anderen Orten gleicher Baumanahmen in Knllwald

zu 3. Antrag der FDP/FWG-Fraktion:Antrag auf nderung des Haushaltsplanes:bei Produktgruppe 424 - Sportsttten und Bderbei Produktgruppe 547 - PNVbei Produktgruppe 575 - TourismusStellenplan - Jugendpfleger

Sehr geehrter Herr Limmeroth,

zu dem vom Gemeindevorstand festgestellten Haushaltsplan fr 2010 haben wir bei o.a. Produktgruppen nderungswnsche. Wir beantragen, diese bei den Haushaltsberatungen zu bercksichtigen und von der Gemeindevertretung darber abstimmen zu lassen.

Zu 1. Produktgruppe 424 Sportsttten und BderWir beantragen die Aufnahme eines Betrages fr die Reparatur des Sprungturmes iim Schwimmbad Rengshausen.Begrndung: Der Sprungturm wurde durch die Bauverwaltung wegen Mngel gesperrt. Das Bad leidet dadurch an Attraktivitt, auch ist die Ausbildungsmglichkeit der DLRG nicht mehr gegeben.

Zu 2. Produktgruppe 547 PNVHier beantragen wir einen Sperrvermerk zur Auszahlung. Erst soll man die Gemeinde-vertretung ber die Geschftsbedingungen informieren.

Zu 3. Produktgruppe 575 TourismusWir beantragen die Aufnahme eines Betrages fr die Zertifizierung des Prdikates Staatlich anerkannter Luftkurort fr den OT Rengshausen. Da dieses Verfahren ber mehrere Jahre geht, kann man den Betrag sicher auch auf zwei Haushaltsjahre verteilen.

Zu 4. Stellenplan JugendpflegerWir beantragen die Streichung der Stelle. So erforderlich die Besetzung der Stelle auch sein mag, wir knnen uns dies nicht leisten. Wir sollten an dieser Stelle die Vereine in unserer Gemeinde, die Jugendarbeit betreiben, untersttzen.

Mit freundlichen GrenFDP/FWG FraktionWalter HieseFraktionsvorsitzender

zu 4. Antrag der CDU-Fraktion:Sehr geehrter Herr Limmeroth,die CDU-Fraktion stellt fr die Sitzung der GV am 29.04.2010 folgende Anfrage:

Betreff: Brgerinformation der geplanten Kanal- und Wasserarbeiten im Ortsteil Appenfeld und den anderen Orten gleicher Baumanehman in Knllwald.

Begrndung: In der Sitzung der Gemeindevertretung vom 25.06.2009 hatte die CDU-Fraktion folgenden Antrag gestellt:Neubewertung der Beitrge und Gebhren im Wasser/Abwasserbereich nach Abschluss der Baumanahmen. Umsetzung des Anschlusszwangs gem 19 HGO fr alle Brger und Betriebe. Mit welchen Kosten mssen die Anschlussnehmer rechnen? Die CDU-Fraktion bittet um Klrung, wann z.B. im Ortsteil Appenfeld eine ffentliche Informationsveranstaltung fr alle Brger durchgefhrt wurde.

Mit freundlichen GrenWerner KnierimFraktionsvorsitzender CDU

zu 5. Antrag der CDU-Fraktion:

Sehr geehrter Herr Limmeroth,die CDU-Fraktion stellt fr die Sitzung am 29.04.2010 folgenden Antrag zur Tagesordnung:Betreff: Neubau DGH Knllwaldschnke Oberbeisheimhier: Einbau einer Heizungsanlage fr HolzhackschnitzelDer Gemeindevorstand wird beauftragt, der Gemeindevertretung die Unterlagen fr den geplanten Einbau der Heizungsanlage vorzulegen.

Begrndung: Die CDU-Fraktion schlgt vor, unter Gesichtspunkten der BIOREGION HOLZ (erneuerbare Energien) vorrangig den EInbau einer Heizungsanlage fr Holzhackschnitzel in Betracht zu ziehen. Dies wrde die heimische Wirtschaft im besonderen Mae strken und gleichzeitig die Betriebskosten auf Dauer senken.

Mit freundlichen GrenWerner KnierimFraktionsvorsitzender CDU

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