Wer hat denn jetzt getürkt?

Akteneinsichtsausschuss findet kein Ende: CDU schweigt SPD will Abwahlverfahren FDP steht zu WagnerVon ANDREAS BERNHARDHomberg.

Akteneinsichtsausschuss findet kein Ende: CDU schweigt SPD will Abwahlverfahren FDP steht zu Wagner

Von ANDREAS BERNHARD

Homberg. berraschung am Montagabend: Anders als zunchst geplant hatte der Homberger Akteneinsichtsausschuss rund um die Dienstwagen-Affaire doch nicht seine letzte Sitzung. Grund sind weitere Dokumente, die mglicherweise dem Ausschuss bisher noch nicht vorliegen. Deshalb wird es noch mindestens eine weitere Sitzung geben. Wann diese stattfindet steht noch nicht fest. Zuvor hatte die SPD einen eigenen Abschlussbericht eingebracht, der jedoch von CDU und FDP abgelehnt wurde.

Wagner will (vielleicht) reden

Brgermeister Martin Wagner, der bislang mit Hinweis auf die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, hartnckig zu den gegen ihn erhobenen Vorwrfen schweigt, kndigte an, sich mglicherweise auf der morgigen Stadtverordnetensitzung uern zu wollen.

berraschend wieder aufgetaucht ist die herausgerissene Seite aus dem Fahrtenbuch des Dienstwagens. Diese wurde dem Ausschussvorsitzenden Reiner Krannich von der Kripo Kassel in Kopie bermittelt. Darauf habe der Mitarbeiter der Klranlage, der den CDU-Stadtverordneten aus dem Urlaub abgeholt hatte, zunchst korrekt die Fahrt von Homberg nach Serfaus in Tirol eingetragen, berichtet der SPD-Fraktionsvorsitzende Stefan Gerlach.

Dann sei jedoch diese Eintragung mit einem anderen Stift durchgestrichen und durch Eintragungen fr zwei Dienstfahrten des Brgermeisters nach Karlskron und Celle ersetzt worden. Ob diese jedoch tatschlich stattgefunden haben, stellt die Opposition in Frage. Im Dienstkalender von Martin Wagner sind diese Termine jedenfalls nicht eingetragen, betont Gerlach.

Zu Dienstvergehen gentigt?

Unabhngig vom Ausgang der Ermittlungen gegen Wagner will die SPD ein Abwahlverfahren (siehe Extra-Info-Kasten) gegen den Brgermeister in Gang bringen. Zunchst war dies schon fr Donnerstag geplant, doch jetzt, so Gerlach, wolle man erst einmal den Abschluss des Akteneinsichtsausschusses abwarten.

Neben dem bereits bestehenden Vorwurf der Urkundenmanipulation und -flschung, rckt die SPD nun einen weiteren Punkt in den Vordergrund. Der Mitarbeiter der Stadt htte in seiner Freizeit nicht den Dienstwagen benutzen drfen, erklrt SPD-Mann Gerlach. Aus seiner Sicht habe Wagner den Mitarbeiter mit seiner Bitte, den Abgeordneten aus Tirol abzuholen, zu einem Dienstvergehen gentigt. Neben der Staatsanwaltschaft knne sich dafr auch die Dienstaufsichtsbehrde interessieren.

Erpressungsversuch

Zu all diesen Vorwrfen schweigt die CDU weiterhin eisern. Auf Anfrage unserer Zeitung sagte der Stadtverbandsvorsitzende Jrgen Monstadt lediglich, dass er nichts sagen wolle. Etwas offener zeigt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Manfred Ripke. Er wertet die Vorwrfe wegen eines mglichen Dienstvergehens als Erpressungsversuch der SPD und betont Das wird alles aufgebauscht. Die FDP steht weiterhin hinter Martin Wagner, denn auch fr den Brgermeister gilt die Unschuldsvermutung. Mehr noch: Fr ihn sei offensichtlich, dass die SPD mehr wisse, als sie im Ausschuss zugebe. Ripke dazu: Ich habe die Vermutung, dass da irgendwas getrkt wird.

Lesen Sie hierzu auch das Ergebnis unserer Online-Abstimmung

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