Streit wegen Spogat: Freie Wähler Fritzlar scheiden aus Stavo-Koalition aus

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Dr. Christoph Pohl, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler Fritzlar.

„Es fehlt Spogat an strategischer Weitsicht, den notwendigen Ideen und manchmal auch an Anstand!“, sagt FW-Fraktionsvorsitzender Dr. Christoph Pohl.

Fritzlar. „Die Freien Wähler Fritzlar verlassen die Koalition aus CDU, Freien Wählern und FDP“ – mit diesem Statement gaben die Freien Wähler Fritzlar am Dienstagabend über Facebook den Ausstieg aus der Koalition in der Fritzlarer Stadtverordnetenversammlung bekannt.

Begründet wurde die Entscheidung von Dr. Christoph Pohl, dem Fraktionsvorsitzenden der FW-Fritzlar, sowie Verbandsvorsitzenden FW-Fritzlar Jürgen Mück mit fortwährenden Konflikten zwischen den Freien Wählern und Bürgermeister Hartmut Spogat. Der habe sich immer wieder in die Fraktionsarbeit eingemischt, heißt es in der Erklärung.

Streitpunkt Stadtmarketing

Fritzlars Bürgermeister Hartmut Spogat.

Als konkretes Beispiel nannten Pohl und Mück Punkte, die den Stadtmarketingverein betreffen. Eine koalitionsinterne Arbeitsgruppe unter der Führung eines Stadtrats der CDU-Fraktion sei zu dem Ergebnis gekommen – auch nach einem Treffen mit dem Vorstand des Stadtmarketings – dass der Stadtmarketingverein unterstützt bzw. entlastet werden müsse. So sollte eine weitere Halbtagsstelle geschaffen werden. Und auch die Übernahme der Weihnachtsmarktbeleuchtung (5.000 Euro) durch die Stadt und weitere Bauhofleistungen seien wünschenswert bzw. erforderlich.

Zur Stadtverordnetenversammlung am 17. November 2016 sollte ein entsprechender Antrag eingebracht werden. Das habe Spogat aber mit seinem Veto verhindert. In der Folge sei dann eine neue Arbeitsgruppe unter Beteiligung aller Fraktionen eingesetzt worden. „Im Verlauf der Arbeit dieser Arbeitsgruppe sind die Wünsche des Vorstandes des Stadtmarketingvereins deutlich gesunken, so dass sie sogar teilweise im Widerspruch zu den Ergebnissen der ersten Arbeitsgruppe standen“, so Pohl. Beispielsweise soll sich der Stadtmarketingverein jetzt an den Kosten für die Weihnachtsmarktbeleuchtung mit 5.000 Euro beteiligen.

Pohl: „Dem Stadtmarketingverein würden dadurch jährlich Mehrkosten in Höhe von geschätzt mindestens rund 8.000 Euro entstehen. Und weil die Vereinbarung für fünf Jahre abgeschlossen werden soll, macht das am Ende eine Summe von ca. 40.000 Euro aus. Geld, das die Mitglieder zahlen müssen.“

Lautstarke Streite

Es habe andere, lautstarke Auseinandersetzungen zwischen Bürgermeister Spogat und Mitgliedern aus der CDU-Fraktion gegeben – beispielsweise am Rande der gemeinsamen Fraktionssitzungen. Unstimmigkeiten bei der Zusammenarbeit der beiden Fraktionen von CDU und FW-Fritzlar seien immer wieder vom Bürgermeister ausgelöst worden.

Deshalb haben sich die Freien Wähler jetzt – entgegen der ursprünglichen Koalitionsvereinbarung – auch gegen die Unterstützung von Bürgermeister Spogat als Bürgermeisterkandidat ausgesprochen. „Ich halte Herrn Spogat nicht für den richtigen Kandidaten an der Spitze der Verwaltung der Stadt Fritzlar, es fehlt ihm an strategischer Weitsicht, den notwendigen Ideen und manchmal auch an Anstand!“ sagt Dr. Christoph Pohl und ergänzt: „Als Bürgermeister gilt es losgelöst mit professioneller Distanz und parteiübergreifend im Sinne der Stadt zu agieren und nicht immer wieder persönliche Positionen mit aller Macht durchzudrücken!“

„Haltlos und abstrus“

Die in der Koaltion verbliebenen Parteien, CDU und FDP, weisen die FW-Vorwürfe in einer gemeinsamen Erklärung zurück. „Die Angriffe und Unterstellungen gegenüber Bürgermeister Hartmut Spogat und der CDU-Fraktion sind sämtlich haltlos und abstrus“, heißt es in der von Dr. Hans-Gerhard Heil (Vorsitzender CDU-Fraktion) und Dr. Richard Gronemeyer (Vorsitzender FDP-Fraktion) unterzeichneten Erklärung.

Schon als die Freien Wähler in der Dezembersitzung der Stavo im Alleingang überraschend gegen den Haushalt und das Investitionsprogramm der Stadt Fritzlar für das Jahr 2017 gestimmt hatten, hätten sie ein destruktives Verhalten im Stile einer Oppositionspartei gezeigt.

„Wer eine Flut von Schaufensteranträgen stellt, ohne sich als Regierungspartner im Vorfeld um Mehrheiten zu bemühen und nicht einmal an der Meinung der Koalitionspartner interessiert ist, der ist besser in der Opposition aufgehoben“, so Heil und Gronemeyer abschließend.

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