Fahrt mit fadem Beigeschmack

Von MAREN APEL & ANDREAS BERNHARDHomberg / Welferode. War das wirklich ntig? Die Fahrt des CDU-Stadtverordneten Matthias Walther, auf

Von MAREN APEL & ANDREAS BERNHARD

Homberg / Welferode. War das wirklich ntig? Die Fahrt des CDU-Stadtverordneten Matthias Walther, auf Steuerzahlerkosten aus dem Ski-Urlaub in den sterreichischen Alpen nach Homberg zur Haushaltsberatung, erregt derzeit die Gemter der Kreisstadt.

400 Euro Fahrtkosten

Der Hintergrund: Wie erst jetzt an die ffentlichkeit kam, war Mitte Mrz ein stdtischer Bediensteter mit einem Dienstwagen der Stadt bis nach Tirol gefahren, um den CDU-Mann von dort abzuholen. Gemeinsam ging es dann rund 612 Kilometer zurck nach Homberg, wo der Stadtverordnete an der Sitzung der des Stadtparlaments teilnehmen sollte. Laut Aussage des Brgermeisters, entstanden dadurch 400 Euro Fahrtkosten, zuzglich 120 Euro fr anteilige Hotel- und Skipasskosten.

Antrag auf Akteneinsicht

Auf der Stadtverordnetenversammlung am vergangenen Donnerstag in Welferode stellte die SPD-Fraktion jetzt einen Antrag auf Einrichtung eines Ausschusses zur Akteneinsicht. Dieser soll die Vorgnge prfen und offenlegen. Brgermeister Martin Wagner sieht keinen Grund zur Aufregung. In einer Stellung nahme betont er: Gem der Hessischen Gemeindeordnung besteht ein gesetzlicher Anspruch auf Erstattung der Kosten, auch zu Ausschuss- und Fraktionssitzungen sowie Ortsbeirte analog. Meine Prfung ergab, dass es kostengnstiger ist, mit dem Dienstwagen des Hauptamtes den betreffenden Stadtverordneten abholen zu lassen. Der stdtische Angestellte habe Walther in seiner Freizeit abgeholt, erklrt er weiter, und die Fahrtkosten nach sterreich habe die CDU Homberg getragen.

SPD schwieg zunchst

Wie jetzt auch bekannt wurde, war dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Stefan Gerlach dieser Vorgang seit Wochen bekannt. Er bewahrte aber zunchst Stillschweigen. Jetzt hat es sich die SPD anders berlegt: Hier wird nicht verhltnismig gewirtschaftet, schimpft Gerlach. Auch am eigentlichen Sinn der Fahrt gibt es Zweifel. Gerlach dazu: Der Stadtverordnetenvorsteher Bernd Pfeiffer wusste, dass zwei Abgeordneten aus der Opposition von SPD und Grnen fehlen wrden. Eine Abstimmungsniederlage bei der Verabschiedung des Haushaltes sei also nicht zu erwarten gewesen.on MAREN APEL &

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