Justizministerin Eva Kühne-Hörmann besucht Amtsgericht Fritzlar

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Die Justizministerin macht sich einen Eindruck vom Amtsgericht in Fritzlar: (v. li.) Bernhard Rhiel (Direktor Amtsgericht Fritzlar), Nadine Kramer (stellvertretende Geschäftsleitung), Eva Kühne-Hörmann (Justizministerin), Kristina Henning, Thomas Fiehler (beide Dozenten der Rechtsstaatsklassen), Sabine Rohde (Geschäftsleitung).

Im Rahmen der Zukunftswochen empfing Bernhard Rhiel, Direktor des Amtsgerichts Fritzlar, die Justizministerin Eva Kühne-Hörmann in der Domstadt und sprach mit ihr über Integrations- und Sicherheitsmaßnahmen.

Fritzlar. Eine aktuelle Bevölkerungsumfrage (Zukunftsmonitor 2017) hat belegt: Die Hessen leben gerne im ländlichen Raum und besser noch: sie fühlen sich in ihrer Heimat auch sicher. Aus diesem Grund will die Landesregierung mit ihren Zukunftswochen (siehe unten) dafür sorgen, dass das Land auch in Zukunft "bereit für morgen" ist.

In den Jahren 2018 und 2019 werden für den ländlichen Raum deshalb insgesamt 1,8 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Dazu gehören auch Stärkungsmaßnahmen der Justiz, denn „bürgernahe Gerichte können neue gesellschaftliche Entwicklungen schnell aufgreifen und erfüllen so auch eine wichtige Aufgabe bei der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts", so Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, die in dieser Woche das Amtsgericht in Fritzlar besuchte.

"Die Amtsgerichte sind Teil des Lebens der Menschen und die Aushängeschilder unseres Rechtsstaats. Wenn die Bürger mit einem Gericht zu tun haben, dann in der Regel mit einem Amtsgericht. Es ist deshalb besonders wichtig, dass sie leistungsfähige, gut ausgestattete und bürgerfreundliche Gerichte vorfinden. Dabei darf es für den Justizgewährungsanspruch keinen Unterschied machen, ob man im ländlichen Raum wohnt oder in einem Ballungszentrum", so die Justizministerin weiter.

Der Direktor des Amtsgerichts Fritzlar, Bernhard Rhiel, der die Justizministerin vor Ort empfing, pflichtet ihr bei: "Das Amtsgericht Fritzlar umfasst örtlich 13 Gemeinden, von Borken, Edermünde, Edertal, Gudensberg, Homberg über Knüllwald und Bad Wildungen bis Bad Zwesten. Wir decken nahezu jeden Lebensbereich der Menschen ab, von der Mietstreitigkeit, über Familiensachen bis hin zum Strafrecht."

Vor allem das Engagement der Mitarbeiter im Fritzlarer Amtsgericht bei dem Programm 'Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen' imponierte der Justizministerin. In Hessen sind es über 350 Dozenten, die an 80 Standorten rund 12.000 Flüchtlingen Rechtskundeunterricht geben.

Im Amtsgericht Fritzlar sind das Kristina Henning und Thomas Fiehler, die bereits 450 Flüchtlinge durch den Kurs gebracht haben.

In den sogenannten Rechtsstaatsklassen werden Flüchtlingen die wichtigsten Grundrechte wie Religionsfreiheit, Gleichberechtigung, Demokratie und Rechtsstaat vermittelt sowie auch ganz praktische Elemente behandelt, etwa Erwartungshaltungen beim Einkaufen, die Schulpflicht oder Fragen der Gültigkeit der Ehe.

Fiehler betont die Wichtigkeit dieses Programms: "Wer die Regeln unseres Landes nicht kennt, kann sie auch nicht befolgen und landet dann bei uns im Amtsgericht. Wir müssen den Flüchtlingen erklären, wie es hier läuft, aber ohne den erhobenen Zeigefinger."

Fritzlar arbeitet dabei eng mit den Maltersern Nordhessen zusammen, die für die Rechtsstaatsklassen Dolmetscher zur Verfügung stellen, denn "wir bringen Respekt und Regeln bei. Frontalunterricht anhand von Folien reicht hierbei nicht aus, um den Inhalt zu vermitteln. Wir müssen auf Fragen und spezielle Alltagssituationen eingehen können", erklärt Henning.

Des Weiteren wurden im vergangenen Jahr im Amtsgericht Fritzlar rund 40.000 Euro für ein neues Sicherheitskonzept investiert. "Aufgrund der wachsenden Anzahl von Übergriffen auf Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes mussten wir etwas tun, damit sich die Mitarbeiter der Justiz, aber auch alle Verfahrensbeteiligten in den Institutionen des Rechtsstaats sicher fühlen", so Kühne-Hörmann.

Telefone und Sitzungssäle verfügen deshalb über einen Notknopf, der auch öfters betätigt wird, "damit nicht in Vergessenheit gerät, wo er sich befindet und im Ernstfall der Wachdienst vorbereitet ist", sagt die Geschäftsleiterin Sabine Rohde.

Zukunftswochen "Bereit für Morgen"

Die Förderung der ländlichen Regionen steht im Fokus der Regierungsarbeit. Im Rahmen der Zukunftswochen "Bereit für Morgen" mit dem Schwerpunktthema "Land hat Zukunft – Heimat Hessen" werden in den kommenden Wochen alle Minister und Staatssekretäre des Kabinetts in ganz Hessen unterwegs sein und Einrichtungen, Projekte und Institutionen besuchen, die das Leben in kleinen Städten und Gemeinden weiter attraktiv und zukunftsfähig machen.

Bei den Zukunftswochen stehen unterschiedliche, für Hessen wichtige Bereiche im Fokus, beispielsweise nachhaltiges Wachstum, Wohlstand, Schutz der Umwelt und Förderung der Attraktivität von Stadt und Land.

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