Schwalm-Eder-Kreis sagt: „Wir haben uns nichts vorzuwerfen“

Unser Aufreger in der Ausgabe vom 12. Mai 2018.

Zu angeblicher illegaler Bauschuttentsorgung in Malsfeld sagt die Kreisverwaltung: „Die Genehmigungsbehörde für die Entsorgung von Abfall und Abraum ist das Regierungspräsidium in Kassel.“

Zu unserem „Aufreger“ im EXTRA TIP vom vergangenen Samstag – „Haus-Unrat wird in Malsfeld in Erdgrube entsorgt“ – haben wir folgende Stellungnahme des Landkreises Schwalm-Eder erhalten:

Der Schwalm-Eder-Kreis weißt die erhobenen Vorwürfe unter der Rubrik „Der Aufreger“, in der Ausgabe des Extra Tip, auf Seite 11, vom 12. Mai 2018 gegen die Kreisverwaltung entschieden zurück.

Umweltschutz ist Querschnittsaufgabe in der Kreisverwaltung und wird in den verschiedensten Fachbereichen sehr ernst genommen und gewissenhaft bearbeitet.

Im Fachbereich Bauen und Umwelt, mit der Arbeitsgruppe „Untere Naturschutzbehörde“ werden verschiedenste Verfahrensschritte in Bezug auf den Schutz unserer Natur und Umwelt wahrgenommen.

Genehmigungsverfahren für die Entsorgung von Abfall und Abraum gehören nicht dazu. Zuständige Behörde hierfür ist das Regierungspräsidium in Kassel. Im Dezernat „Abfall“ wird das Abfallrecht als Teil des Umweltrechts bearbeitet und überwacht. Genehmigungen für Entsorgung werden von dort nach EU- und Landesrecht bearbeitet und überwacht.

Im vorliegenden Fall kann gegen den Schwalm-Eder-Kreis also kein Vorwurf wegen Unterlassung oder gar bewusster Nichtbeachtung umweltschutzrelevanter Belange erhoben werden. Wir bitten um entsprechende Klarstellung und Nachberichterstattung.

Um den vorliegenden Fall dennoch aufzuarbeiten bitten wir mit der Pressestelle des RP Kassel Kontakt aufzunehmen und die entsprechenden Fragen einzureichen.

Sofern eine Anfrage bei der Kreisverwaltung des Schwalm-Eder-Kreises nicht fristgerecht beantwortet worden ist, bedauern wird das, verwiesen aber darauf, dass Presseanfragen zentral im Fachbereich Büroleitung, Controlling und Öffentlichkeitsarbeit eingereicht werden sollen. Das bitten wir bei zukünftigen Anfragen zu berücksichtigen.

Stephan Bürger,

Pressesprecher Landkreis Schwalm-Eder

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