Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege ist aufgespannt

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Der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke (SPD) ist Berichterstatter seiner Bundestagsfraktion für das Rettungspaket.

Der Bundestag hat den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen - Edgar Franke: „Vor allem kleinere Krankenhäuser profitieren hiervon.“

Berlin/Region. Die Bundesregierung und das Parlament haben im Kampf gegen das Coronavirus schnell und entschlossen gehandelt, so der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Edgar Franke (SPD) mitteilt. Franke, der Berichterstatter seiner Bundestagsfraktion für das Rettungspaket ist, hat sich dafür eingesetzt, dass mit dem Krankenhausentlastungsgesetz die Krankenhäuser 560 Euro pro Tag für jedes lehrstehende Bett bekommen. „Dies ist eine Ausgleichszahlung für die Freihaltung von Bettenkapazitäten durch die Verschiebung planbarer Operationen. Das bringt den Krankenhäusern rund 2,8 Mrd. Euro. Vor allem kleinere Krankenhäuser profitieren hiervon“, so Franke.

Mit dem im Eilverfahren verabschiedeten Gesetz würde auch dafür gesorgt, dass den Krankenhäusern zusätzliche Mittel für die Beschaffung von Schutzausrüstung zur Verfügung gestellt werden. Außerdem erhielten die Krankenhäuser für jedes zusätzliche Intensivbett mit Beatmungsgerät 50.000 Euro. Das Land Hessen wird insgesamt noch einmal zehn Millionen Euro für die hessischen Krankenhäuser dazugeben. Auch die Rehabilitationskliniken könnten in der Krise bei der Versorgung von Coronafällen mithelfen und erhielten ebenfalls die notwendige Unterstützung.

Damit die Krankenhäuser alles tun können, um die Pflegekräfte bei der Behandlung von Infektionsfällen zu unterstützen und zu entlasten, bekommen sie dafür ebenfalls zusätzliche Mittel. „Es gibt jetzt ein Pflegeentgelt, das um 38 Euro auf 185 Euro pro Tag erhöht worden ist, unabhängig vom Aufwand; wenn sie mehr ausgeben, wird das auch erstattet! Das bringt den Krankenhäusern 3,2 Mrd. Euro zusätzlich. Insgesamt rechnen wir mit rund 10 Mrd. Euro an zusätzlichen Mitteln und Entlastungen für die Krankenhäuser“, rechnet Franke vor. Auch Ärzten und Psychotherapeuten würden drohende Einnahmeausfälle erstattet, wenn ihre Patientenzahlen zurückgehen.

„Die Pflegekräfte entlasten wir von Begutachtungen, Qualitätsprüfungen und Beratungseinsätzen, um die Infektionsgefahr zu verringern. Pflegeeinrichtungen geben wir die Sicherheit, durch die Epidemie bedingte finanzielle Mehrausgaben oder Mindereinnahmen über die Pfle geversicherung erstattet zu bekommen“, berichtet Franke weiter.

Zunächst einmal gelte es, herzlichen Dank zu sagen an all die Beschäftigten, die durch ihren unermüdlichen Einsatz unsere Versorgung aufrechterhalten. Sie trügen die Hauptlast in der Krise und könnten sich darauf verlassen, dass der Schutzschirm sie durch die Krise trägt.

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