Schwalm-Eder-Kreis und seine Kommunen erhalten rund 20 Millionen Euro Corona-Hilfe vom Land

Unterstützung vom Land: Rund 20 Millionen Euro fließen im Rahmen des Kommunalpakts in die Kassen der Kommunen und des Landkreises.
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Unterstützung vom Land: Rund 20 Millionen Euro fließen im Rahmen des Kommunalpakts in die Kassen der Kommunen und des Landkreises.

Der Kommunalpakt zahlt sich für den Schwalm-Eder-Kreis und seiene Kommunen aus. Mehr als 20 Millionen Euro fließen in die Kassen in der Region. Zentraler Bestandteil des Kommunalpakts ist die Stärkung des Kommunalen Finanzausgleichs KFA).

Schwalm-Eder. „Der Kommunalpakt zahlt sich aus – auch für den Schwalm-Eder-Kreis und seine Kommunen. Mehr als 20 Millionen Euro Corona-Hilfe des Landes konnten wir bereits überweisen oder vorbereiten. Weiteres Geld wird folgen. Wir setzen den gemeinsam mit den Kommunen beschlossenen Pakt wie verabredet und zügig um. Mit dem über 3 Milliarden Euro schweren Kommunalpakt haben Land und Kommunen zusammen eine bundesweit beachtete Hilfe verabredet, die die Bewältigung der Corona-Krise auch im Schwalm-Eder-Kreis nach Kräften unterstützt. Hessenweit sind bereits mehr als 1,1 Milliarden Euro aus dem Kommunalpakt bei den Kommunen angekommen oder auf dem Weg zu ihnen“, sagte Hessens Finanzminister Michael Boddenberg in dieser Woche anlässlich einer Debatte im Hessischen Landtag über die Kommunalfinanzen.

Boddenberg zog eine Zwischenbilanz zur konkreten Umsetzung des im November zwischen der Landesregierung und den Kommunalen Spitzenverbänden verabredeten Kommunalpakts. Die dafür notwendigen gesetzlichen Änderungen sollen ebenfalls heute im Landtag abschließend gebilligt werden.

„3 Milliarden Euro zusätzlich nimmt das Land in die Hand, um den Kommunen in Hessen durch die Corona-Krise zu helfen. Dieses Landesgeld ist wichtig für die Kommunen. Gleichermaßen bedeutend ist es, dass wir der Kommunalen Familie diese Zusage bereits jetzt auf Jahre hinaus geben können. Die Kommunen bekommen Planungssicherheit inmitten der Krise. So geht Krisenbewältigung“, sagte Finanzminister Boddenberg.

Zentraler Bestandteil des Kommunalpakts ist die Stärkung des Kommunalen Finanzausgleichs KFA). Die Zahlungen des Landes an die Kommunen über den KFA würden wegen der massiven Steuerausfälle des Landes im Zuge der Corona-Krise deutlich zurückgehen. Das Land gibt aber insgesamt nahezu 1,4 Milliarden Euro aus, um nicht nur Einbrüche abzuwenden, sondern den KFA bis 2024 kontinuierlich um 112 Millionen Euro jährlich steigen zu lassen.

Nach Informationen des Hessischen Finanzministerium fließen rund 6,5 Mio. Euro zur Verbesserung des KFA allein an den Schwalm-Eder-Kreis.

Für Schutzmaßnahmen an Schulen und Kitas gibt es rund 2,1 Mio Euro für den Kreis, weitere knapp 654.000 Euro für den beschleunigten Ausbau der Ganztagsbetreuung an Grundschulen und rund 535.000 Euro als Ergänzungen zum DigitalPakt Schule für die Digitalisierung der Schulen, Anschaffung von mobilen Leihgeräten für Schüler sowie zur Unterstützung der Schulen bei entstehenden Kosten für den IT-Support.

Aber auch die einzelnen Kommunen selbst profitieren direkt von dem Kommunalpakt. So erhält Felsberg insgesamt eine Unterstützung von knapp 315.000 Euro 142.318 Euro Gewerbesteuerausgleich und 172.342 Euro Verbesserung KFA). Nach Fritzlar fließen Landesmittel in Höhe von rund 670.000 Euro 386.789 Euro Gewerbesteuerausgleich und 283.847 Euro Verbesserung KFA).

Gudensberg wird mit rund 316.000 Euro 159.458 Euro Gewerbesteuerausgleich und 156.855 Euro Verbesserung KFA) vom Land Hessen unterstützt. Insgesamt knapp 388.000 Euro 327.776 Euro Gewerbesteuerausgleich und 60.110 Euro Verbesserung KFA) gehen nach Malsfeld.

Für Melsungen gibt es rund 2,2 Mio. Euro 1.941.891 Euro Gewerbesteuerausgleich und 263.737 Euro Verbesserung KFA).

Morschen erhält rund 93.000 Euro 40.779 Euro Gewerbesteuerausgleich und 52.715 Euro Verbesserung KFA) und Niederstein rund 107.000 Euro 26.253 Euro Gewerbesteuerausgleich und 80.888 Euro Verbesserung KFA).

Nach Spangenberg gehen Landesmittel in Höhe von rund 585.000 Euro 492.869 Euro Gewerbesteuerausgleich und 92.285 Euro Verbesserung KFA) und für Wabern gibt es rund 232.000 Euro 115.415 Euro Gewerbesteuerausgleich und 116.885 Euro Verbesserung KFA) aus den Kommunalpakt.

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