Hessens Finanzminister stellt neues KIP vor: 21 Mio. Euro für die Kreisschulen

Hessen Finanzminister Dr. Thomas Schäfer
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Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer.

Das erste Kommunalinvestitionsprogramm (KIP) ist quasi „ausverkauft“ – jetzt legen Land und Bund nach und stellen nochmal 513 Mio. Euro zur Verfügung. 21 Mio. Euro davon bekommt der Schwalm-Eder-Kreis für seine Schulen.

Wiesbaden/Schwalm-Eder. „Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer sowie Eltern von Gilserberg bis Guxhagen können sich freuen. Der Schwalm-Eder-Kreis kann in seine Schulen über 21 Millionen Euro investieren“, das sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am Montag in Wiesbaden. Schäfer und Eva Goldbach, die kommunalpolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, stellten dort die Pläne für das „neue“ Kommunalinvestitionsprogramm vor.

Schäfer und Goldbach: „Unser Angebot des Kommunalinvestitionsprogramms ist praktisch ausverkauft. Nun legen wir zusammen mit dem Bund ein weiteres Programm auf: KIP macht Schule. Es ermöglicht unseren kommunalen Schulträgern in Hessens Schulen über eine halbe Milliarde Euro zu investieren“.

Über 21 Millionen Euro für den Schwalm-Eder-Kreis „KIP macht Schule!“ setzt sich zusammen aus einem Bundesprogramm für finanzschwache kommunale Schulträger, einem Landesprogramm für Schulträger, die nicht als finanzschwach gelten und jeweils einem kommunalen Eigenanteil an den Investitionen.

Dem Schwalm-Eder-Kreis steht durch das Bundesprogramm ein Investitionsvolumen von 21.223.140 Euro zur Verfügung. 15.917.140 Euro fließen als Zuschuss des Bundes. Für den kommunalen Eigenanteil in Höhe von 5.306.000 Euro stellt das Land ein Darlehen über die Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen zur Verfügung. Das Land übernimmt dabei die Zinszahlungen für den Kreis. Da der Bund sein Gesetzgebungsverfahren noch nicht abgeschlossen hat, müssen die Zahlen noch als vorläufig gelten. Änderungen sind aber nicht wahrscheinlich.

Finanzminister Schäfer: „Ich würde mich freuen, wenn der Kreis an möglichst vielen seiner Schulen investieren könnte, damit das Geld vielen Schülern, Lehrern und Eltern zugutekommt. “

Schwerpunkt sollen Investitionen in die Schulinfrastruktur sein: Sanierung, Umbau und Erweiterung von Schulgebäuden und dazugehörigen Horteinrichtungen inklusive der dabei erforderlichen Ausstattung.

„Wer selbst Kinder in der Schule hat, weiß, dass etwa viele Toiletten noch weit entfernt von annehmbaren Standards sind. Den Schulträgern möchten wir gemeinsam mit dem Bund Geld an die Hand geben, um das Lernen und Lehren, das Leben und Arbeiten in Hessens Schulen noch weiter zu verbessern“, so Schäfer abschließend.

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