Eklat im Homberger Stadtparlament

+

Homberg: Dietmar Groß tritt als Vorsitzender des Bauauschusses zurück. Erste Bauarbeiten für neues Einkaufszentrum auf Ulrich-Areal starten am Montag.

Homberg. Ohne, dass der erste Spatenstich erfolgt ist, sorgt das Projekt Einkaufszentrum auf dem Ulrich-Areal für Zündstoff im Stadtparlament. Anfang des Jahres wurde bekannt, dass die Frankfurter Firma Schoofs Immobilien plant, auf dem ehemaligen Gelände des Homberger Autohauses in der Kasseler Straße ein innenstadtnahes Einkaufszentrum zu bauen (wir berichteten). Ein Millionen-Vorhaben: Projektleiter Andreas Tischler erklärte uns seinerzeit, dass man etwa 18 Millionen Euro investieren wolle. Doch: Die Stadt muss als bauleitende Behörde mitim Boot sein, da das Bauvorhaben 800 Quadratmeter überschreitet.

Lenkungsgruppe für einen kontinuierlichen Dialog

Bisher verlief alles nach Plan. Das gab auch Bürgermeister Dr. Nico Ritz bei der jüngsten Stadtverodnetenversammlung zu verstehen: "Die Stadtplaner des Kasseler Büros ANP sind bereits tätig. Die Kosten übernimmt der Projektentwickler." So müsse unter anderem ein Verkehrsgutachten erstellt werden. "Das hat der Projektentwickler bereits beauftragt. Im Mai sollen Ergebnisse zur Verfügung stehen", sagte Ritz.Begleitend zum Entwicklungsprozess auf dem Ulrich-Areal soll eine Lenkungsgruppe eingerichtet werden. Sie soll nach Angaben des Planungsbüros ANP einen kontinuierlichen Dialog und Informationsfluss zwischen Politik, Verwaltung und den Projektentwicklern sicherstellen. In Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung hatten die Stadtplaner auch einen Vorschlag erarbeitet, wie die Gruppe besetzt sein soll.

Dieser Vorschlag sah 13 Personen vor. Darunter auch fünf Stadtverordnete, jeweils ein Vertreter der Fraktionen im Parlament. Ebenso sollte hierzu Dietmar Groß, Vorsitzender des Ausschusses für Bau-, Planung-, Umwelt und Energie, gehören. Sollte! Denn der Haupt- und Finanzausschuss brachte einen Änderungsantrag vor, der eine elfköpfige Lenkungsgruppe – ohne Groß – vorsieht und der dann auch mehrheitlich angenommen wurde.

Zielorientiert für das Projekt vorgehen

Ein Beschluss, der das Fass zum Überlaufen brachte: Mit sofortiger Wirkung legte Groß noch während der Stadtverordnetenversammlung sein Amt nieder. Seine Gründe: "Es ist mir eigentlich peinlich, da ich hier als Person betroffen bin. Ich finde es wichtig, dass der Vorsitzende des Ausschusses für Bau-, Planung-, Umwelt und Energie dabei ist. Aber hier geht es anscheinend nur darum, welche Fraktion wie viele Teilnehmer in die Gruppe entsenden darf. In diesem Fall stehe ich als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung", erklärte Groß vor dem Parlament. (Rücktrittserklärung; siehe Extra-Info)

Noch im Januar hatte Bürgermeister Ritz erklärt, dass alle Beteiligten zielorientiert vorgehen müssten, um das Projekt nicht unnötig in die Länge zu ziehen. "Das gilt es zu vermeiden. Nur zielorientiert kommen wir auch in einen guten Diskussionsprozess", betonte er damals. Jetzt hakt es allerdings bereits bei der Findung einer dialogfördernden Gruppe.

+++EXTRA-INFO+++

Auszüge aus der Rücktrittserklärung des Bauauschussvorsitzenden Dietmar Groß

Als vom Stadtparlament für die laufende Legislaturperiode gewählter Vorsitzender des Ausschusses für Bau-, Planung-, Umwelt und Energie (BPUE) lege ich mit sofortiger Wirkung dieses Amt nieder. Davon unberührt bleibt meine parlamentarische Mitarbeit in der FWG-Fraktion des Stadtparlaments und im BPUE.

Begründung:Das Parlament hat in seiner Sitzung am 23.4.15 entschieden, dass der Ausschussvorsitzende des BPUE nicht kraft Amtes in die zu bildende Lenkungsgruppe zur Entwicklung des ehemaligen "Opel-Geländes" gehört. Damit setzte sich das Parlament über den Vorschlag der Verwaltung hinweg, nachdem bereits die Magistratsmehrheit eine entsprechende Empfehlung beschlossen hatte.

Die Altparteien des Homberger Parlaments (SPD, CDU, Bündnis 90-Grüne und FDP) haben sich daran gestört, dass die FWG möglicherweise nach dem Vorschlag der Verwaltung zwei Vertreter in dieses Gremium entsandt hätte. Dies widerspricht dem Proporzdenken, welches den Altparteien offenkundig wichtiger ist als die fachliche Arbeit zum Wohle der Stadt.

Anstatt mit der FWG darüber zu verhandeln, ob man diesen Proporz wiederherstellen kann, indem die FWG auf einen zweiten Vertreter verzichtet, wurde entschieden, den Ausschussvorsitzenden aus der Liste zu streichen. Diese Entscheidung widerspricht dem Verständnis, mit dem ich meine Aufgabe als Ausschussvorsitzender bislang mit erheblichem zusätzlichem ehrenamtlichem Aufwand angegangen bin (...)

Wenn ich nun als Ausschussvorsitzender aus diesem Gremium entfernt werde, widerspricht das meinem Verständnis und der bisher geübten Praxis. Die Parlamentskolleginnen und Kollegen haben trotz mehrfacher Erläuterung meines Standpunktes im Ausschuss und im Parlament anders entschieden. Das muss ich als Vertrauensentzug werten.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Junge Autofahrerin (22) weicht Wildtier aus und kracht frontal gegen einen Baum

Weil sie einem Wildtier auswich, kam es am Samstagabend auf der L3158 zwischen Großropperhausen und Lenderscheid zu einem Verkehrsunfall mit einer leicht verletzten …
Junge Autofahrerin (22) weicht Wildtier aus und kracht frontal gegen einen Baum

Immer mehr Hacker-Angriffe auf öffentliche Einrichtungen: Schwalm-Eder-Kreis trifft Vorkehrungen und schult regelmäßig Personal

Neben Unternehmen und Privatpersonen geraten auch immer öfter öffentliche Einrichtungen in das Visier von Hackern. Der Schwalm-Eder-Kreis sieht sich gerüstet und schult …
Immer mehr Hacker-Angriffe auf öffentliche Einrichtungen: Schwalm-Eder-Kreis trifft Vorkehrungen und schult regelmäßig Personal

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.