Hessenkasse: Insgesamt zehn Millionen Euro für Borken, Guxhagen, Homberg, Körle und Malsfeld

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Die Schwalm-Eder-Kommunen (oben v. li.) Homberg, Körle, Borken, (unten v. li.) Malsfeld und Guxhagen bekommen Geld aus der Hessenkasse.

Die Hessenkasse macht es möglich: Das Land stellt fünf Kommunen aus dem Schwalm-Eder-Kreis insgesamt über zehn Millionen Euro zur Verfügung.

Schwalm-Eder. Im Schwalm-Eder-Kreis kann kräftig investiert werden. Borken, Guxhagen, Homberg, Körle und Malsfeld gehören nicht nur zu den Kommunen, die ihr Geld in den vergangenen Jahren ganz gut beisammengehalten haben. Sie werden dafür mit dem Investitionsprogramm der Hessenkasse des Landes belohnt. Die heimischen Kommunen gehören auch zu den Orten in Hessen, die sich nach Angaben des Finanzministeriums als erste um die Teilnahme gekümmert haben.

„Deshalb konnte ich ihnen in der vergangenen Woche bereits die Unterstützung des Landes zusagen und die entsprechenden Bewilligungsbescheide unterschreiben und zusenden. Herzlichen Glückwunsch!“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer am Montag in Wiesbaden. Die Verantwortlichen vor Ort könnten sich nun bereits daranmachen, zu überlegen, wie sie die über zehn Millionen Euro Investitionsvolumen (siehe EXTRA-INFO) für ihre Bürger konkret einsetzen möchten, so Schäfer.

„Kreise, Städte und Gemeinden, die aus eigener Kraft ihren Dispo ausgeglichen oder die es geschafft haben, ihr Konto gar nicht erst zu überziehen, obwohl sie nicht zu den reichen Orten unseres Landes gehören, möchten wir für diese Leistungen belohnen. Sie können durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse fast 700 Millionen Euro für ihre Bürgerinnen und Bürger investieren. Die Hessenkasse des Landes kümmert sich nicht nur um die Entschuldung unserer Kommunen, sondern bewusst auch um die Stärkung derer, die sich mit Blick auf ihren Haushalt manche Investition verkniffen haben. Das ist nur gerecht“, sagte der Finanzminister.

Über 100 Kommunen hätten beim Finanzministerium bereits beantragt, diese Unterstützung zu bekommen. Das Investitionsprogramm laufe richtig gut an, so Schäfer. „Ich konnte in der vergangenen Woche den ersten 70 Kommunen Bewilligungsbescheide zusammen über 200 Millionen Euro zusenden. Diese Kommunen können nun frühzeitig in die Planung der einzelnen Projekte, die sie durch die Hessenkasse für ihre Bürgerinnen und Bürger umsetzen wollen, einsteigen“, erklärte der Minister. Zu wissen, dass der eigenen Kommune die Förderung in der vorgesehenen Höhe tatsächlich bewilligt werden konnte, erleichterte auch die derzeit laufenden Haushaltsberatungen in den Kommunalparlamenten, ist sich Schäfer sicher.

Was Kommunen tun müssen, um Mittel aus der Hessenkasse zu erhalten, erklärt das Finanzministerium in einer Pressemitteilung: Fast 260 Kommunen können das Inves­­titionsprogramm der Hessenkasse nutzen, wenn sie die ihnen zustehenden Investitionskontingente bis Ende des Jahres beantragen. Teilnehmen können Kommunen, die nachweisen können, dass sie ihre Liquidität ohne die Inanspruchnahme von Kassenkrediten sicherstellen können, vereinfacht gesagt ihr Girokonto nicht überziehen müssen, sondern genug Geld zur Seite gelegt haben, um ihre laufenden Ausgaben bezahlen zu können.

Auf hessenkasse.de steht das Formular zur Verfügung. Die Darlehen sind zinsfrei und von den Kommunen innerhalb von zehn Jahren zu tilgen. Die Investitionskontingente müssen bis Ende des Jahres beantragt sein.

EXTRA-INFO

So viel bekommen die Kommunen

• Borken: 3.970.160 Euro

• Guxhagen: 833.340 Euro

• Homberg: 3.917.723 Euro

• Körle: 822.781 Euro

• Malsfeld: 833.340 Euro

Das Gesamtinvestitonsvolumen für Kommunen im Schwalm-Eder-Kreis beträgt damit bislang 10.377.344 Euro.

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