Homberg und Neuental sind der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe

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Über den Besuch aus Wiesbaden von Staatssekretär Dr. Martin Worms (Mitte) freuten sich Neuentals 1. Beigeordneter Erich Strohm (links) und Hombergs Bürgermeister Dr. Nico Ritz (rechts).

Drei ausgeglichene Haushalte in Folge schafften Homberg und Neuental. Damit sind sie einer Entlassung aus dem Schutzschirm ein gutes Stück näher.

Homberg/Neuental. Sechs weitere hessische Kommunen sind der Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm nahe: Darunter auch Homberg und Neuental. Sie haben drei ausgeglichene Haushalte in Folge erzielt und damit die wichtigste Grundvoraussetzung erfüllt, um aus dem Programm des Landes entlassen zu werden.

Finanzstaatssekretär Dr. Martin Worms war dafür unter anderem in Homberg zu Gast, um die Konsolidierungserfolge der sechs Kommunen zu würdigen. „Das Land hat den Schutzschirm aufgespannt, damit die 100 konsolidierungsbedürftigsten Kreise, Städte und Gemeinden Hessens wieder finanziellen Spielraum für die Zukunft erhalten. Rund drei Milliarden Euro haben wir dafür in die Hand genommen. Eine Investition, die sich gelohnt hat, denn 2018 haben die Schutzschirmkommunen über eine halbe Milliarde Euro mehr erwirtschaftet, als vertraglich vereinbart. Auch bei den Kommunen, denen ich heute gratuliere, zeigt sich: Der Schutzschirm wirkt!“, erklärte der Finanzstaatssekretär.

Homberg 

Die Stadt Homberg (Efze) konnte den vereinbarten Haushaltsausgleich für das Jahr 2016 schon ein Jahr früher erreichen und erzielte in den Folgejahren deutliche Überschüsse. Sie hatte im Rahmen des Schutzschirms Entschuldungshilfen in Höhe von 15,9 Millionen Euro vom Land erhalten. „Homberg hat es fast geschafft: Dreimal in Folge konnte die Stadt einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen – zur Entlassung aus dem Schutzschirm fehlen nun lediglich noch die geprüften Jahresabschlüsse. Meine Gratulation zu diesem erfreulichen Ergebnis, zumal die Stadt außerdem noch aus eigener Kraft sämtliche Kassenkredite abgebaut hat“, erklärte der Staatssekretär.

Hombergs Bürgermeister Dr. Nico Ritz sagte: „Der Kommunale Schutzschirm des Landes Hessen hat die Kreisstadt Homberg (Efze) wesentlich darin unterstützt, ihre Haushaltslage zu verbessern. Letztlich gab er den Anstoß für einen auf Dauer angelegten Konsolidierungskurs.“

Neuental

Als kleine Landgemeinde waren zur vertraglichen Zielerfüllung besondere Konsolidierungsanstrengungen notwendig. Die Kommune Neuental konnte gemäß des Schutzschirmvertrags mit dem Land ab dem Jahr 2016 ausgeglichene Haushalte erwirtschaften. Die Entschuldungshilfen beliefen sich auf rund 2,3 Millionen Euro. „Neuental hat sich erfolgreich konsolidiert und ist nun wieder finanziell besser für zukünftige Herausforderungen gewappnet.

Dazu gratuliere ich den politischen Entscheidungsträgern vor Ort, aber auch den Bürgern, die dazu beigetragen haben, dass der Schutzschirm seine Wirkung entfalten konnte“, so Dr. Worms. Er ergänzte, dass die Gemeinde bereits einen großen Teil ihrer Altschulden ausbuchen konnte und für die übernommenen Altschulden 2018 keine Zinsen zahlte. „Ich freue mich über die bevorstehende Entlassung aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen. Die gemeindlichen Gremien haben in den letzten Jahren mit viel Disziplin gezeigt, wie man eine Haushaltskonsolidierung gemeinsam meistern kann. Wir sind auf einem guten Weg“, so der Bürgermeister der Gemeinde Neuental, Dr. Philipp Rottwilm.

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