Bürgermeister tagten in Homberg: Sitzung der AG "NORD" des Hessischen Städtetages

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Führten konstruktive Gespräche im Sitzungssaal des Homberger Rathauses – die Teilnehmer der Arbeitsgmeinschaft „NORD“ des Hessischen Städtetages: (v. li.) Stefan Pinhard (Bürgremeister Schwalmstadt), Frank Börner (Gudensberg), Rüdiger Heß (Frankenberg/Eder), Volker Steinmetz (Felsberg), Dr. Nico Ritz (Homberg), Dr. Jürgen Dieter (Direktor des Hessischen Städtetages), Klaus Friedrich (Korbach), Marcel Pritsch-Rehm (Borken), und Stefan Schwenk (Hünfeld).

Am Mittwoch tagten acht Bürgermeister aus Nord- und Osthessen im Homberger Rathaus. Der Grund war eine Sitzung der Arbeitsgemeinschaft "NORD" des Hessischen Städtetages.

Nicht alle eingeladenen Stadtoberhäupter fanden den Weg ins Homberger Rathaus, dennoch konnte Bürgermeister Dr. Nico Ritz am Mittwoch sieben Amtskollegen – namentlich: Frank Börner (Gudensberg), Marcel Pritsch-Rehm (Borken), Stefan Pinhard (Schwalmstadt), Volker Steinmetz (Felsberg), Rüdiger Heß (Frankenberg/Eder), Stefan Schwenk (Hünfeld) und Klaus Friedrich (Korbach) – im großen Sitzungssaal begrüßen. Der Grund für das Treffen der Bürgermeister aus Nord- und Osthessen war eine Sitzung der Arbeitsgemeinschaft „NORD“ des Hessischen Städtetages. Ebenfalls mit dabei war Dr. Jürgen Dieter, Direktor des Hessischen Städtetages.

Auf der Agenda standen unter anderem die Themen Jobticket, der Kommunale Schutzschirm, Kinderbetreuungskosten oder auch das Spielhallengesetz. Nachdem die Bürgermeister und der Direktor am Morgen und Vormittag die Themen hinter verschlossenen Türen des Rathaussaales diskutierten, luden sie pünktlich zum Mittag ein, um Ergebnisse der Sitzung zu präsentieren. Zentrales Thema war dabei der Kommunale Schutzschirm.

Dr. Jürgen Dieter, Experte für Finanzen, insbesondere den kommunalen Finanzausgleich, erklärte dazu: „Man kann eine durchaus positive Bilanz aus dem Kommunalen Schutzschirm ziehen. Für einige Kommunen mit sehr hohen Altdefiziten waren die Ziele in dieser Zeit jedoch nicht erreichbar.“ Aus diesem Grund sei es nun an der Hessischen Landesregierung ein neues bzw. Anschlussprogramm zur Teilentschuldung dieser Kommunen aufzulegen. Ein „Schutzschirm 2“ müsse her, darin waren sich die Sitzungsteilnehmer einig.

An diesem hätte auch die Stadt Felsberg großes Interesse. „Für unsere Stadt wäre es wichtig, weitere spezifische Unterstützung zum Abbau von Schulden seitens des Landes Hessen zu erhalten“, betonte Felsbergs Bürgermeister Volker Steinmetz. Ob und wann es die geben wird, steht allerdings noch nicht fest. Städtetag-Direktor Dieter dazu: „Wir gehen davon aus, dass sich das Land Hessen in naher Zukunft dazu äußern wird.“

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