Die Kreisstadt ist raus: Homberg aus Kommunalem Schutzschirm verabschiedet

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Sie freuten sich zusammen mit weiteren Verantwortlichen aus Homberg über die erfolgreiche Entlassung der Kreisstadt aus dem Schutzschirm: Bürgermeister Dr. Nico Ritz, Finanzminister Dr. Thomas Schäfer und Winfried Hausmann (3. bis 5. von links), der bei der „Entlassungsfeier“ den Regierungspräsidenten vor Ort vertrat.

Als 24. Kommune in Hessen wurde vor Kurzem auch die Kreisstadt Homberg aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes Hessen entlassen.

Homberg/Kassel. Noch ist das Jahr 2020 jung – doch der Erfolg des Kommunalen Schutzschirms hält an: Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer hat, noch bevor drastische Maßnahmen aufgrund der Corona-Pandemie ergriffen wurden, die Stadt Homberg aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes verabschiedet. „Homberg ist die 24. Kommune, die aus dem Schutzschirm entlassen wird – und das auch noch um ein Jahr schneller als im Konsolidierungsvertrag vorgesehen. Zu diesem Erfolg gratuliere ich den Verantwortlichen in Politik und Verwaltung vor Ort herzlich“, erklärte der Finanzminister im Rahmen der feierlichen Entlassung in Kassel.

Dort erhielt Hombergs Bürgermeister Dr. Nico Ritz die Entlassungsurkunde. „Rund ein Viertel der Schutzschirmteilnehmer haben inzwischen unser Konsolidierungsprogramm erfolgreich absolviert und konnten den Schutzschirm damit zuklappen. Das zeigt uns, dass die Entscheidung richtig war, den Schutzschirm 2012 aufzuspannen, um den Städten, Gemeinden und Landkreisen beim Abbau ihrer Altschulden unter die Arme zu greifen“, erläuterte Schäfer. Voraussetzung für die Entlassung aus dem Landesprogramm ist, dass die Kommunen drei ausgeglichene sowie geprüfte Haushaltsabschlüsse in Folge vorlegen können.

„Die Prüfung der Jahresabschlüsse durch das Rechnungsamt fiel für Homberg positiv aus und somit kann die Stadt heute mit Stolz sagen: ,Tschüss, Schutzschirm!‘“, so der Minister. Homberg hatte vom Land Entschuldungshilfen in Höhe von rund 16 Millionen Euro erhalten. Durch das Investitionsprogramm der Hessenkasse kann die Stadt außerdem bis zu rund 3,9 Millionen Euro investieren. „Homberg ist eine wirklich erfolgreiche Schutzschirmkommune“, sagte Regierungspräsident Hermann-Josef Klüber als Chef der kommunalen Finanzaufsicht über die Schutzschirmkommunen.

Ein Jahr früher als in der Schutzschirmvereinbarung vorgesehen habe Homberg 2015 den ausgeglichenen Haushalt erreicht. „Und auch 2016 und 2017 haben der kommunalen Finanzaufsicht in unserem Regierungspräsidium Kassel richtig Freude gemacht: Die Haushaltsplanung war stets knapp, aber die tatsächlichen Jahresabschlüsse deutlich besser. Wir erinnern uns deshalb gern an die gute Planung einer vorsichtigen Kämmerei.“

Ritz sagte dazu: „Die Entlassung aus dem kommunalen Schutzschirm ist einerseits eine wichtige Bestätigung für den erfolgreichen Konsolidierungskurs der Stadt Homberg in den vergangenen Jahren. Andererseits muss diese mithilfe des Landes Hessens gelungene Sanierung Ansporn sein, auch bei künftigen Entscheidungen deren Nachhaltigkeit besonders zu berücksichtigen. Dann sollte es uns auch in Zukunft gelingen, eine hohe Lebensqualität für die Menschen vor Ort und wirtschaftliche Vernunft in Einklang zu bringen.“

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