Kampf den Produktpiraten

Melsungen. Das Landgericht Dsseldorf hat Antrgen von B. Braun auf einstweilige Verfgung gegen die Unternehmen Poly Medicure mit Sitz

Melsungen. Das Landgericht Dsseldorf hat Antrgen von B. Braun auf einstweilige Verfgung gegen die Unternehmen Poly Medicure mit Sitz in Indien sowie die deutschen Unternehmen Troge Medical und Megro stattgegeben. Gegenstand der Streitigkeiten vor Gericht sind Sicherheitsvenenverweilkanlen, die Poly Medicure in Indien unter der Bezeichnung "Poly Safety" herstellt und die in Deutschland ber Troge Medical sowie Megro unter der Bezeichnung "Tro-Vensite Safety" vermarktet werden. Das Landgericht Dsseldorf sieht im Vertrieb dieser Produkte eine Verletzung des deutschen Teils eines B.Braun-Patents und hat Poly Medicure, Troge Medical und Megro untersagt, diese Produkte in Deutschland zu vertreiben.

Schutzrechte durchgesetzt

Die B. Braun hat die einstweiligen Verfgungen unmittelbar auf den Messestnden der Unternehmen auf der weltgrten Medizinmesse MEDICA, die derzeit in Dsseldorf stattfindet und an der diese Unternehmen als Aussteller teilnehmen, zugestellt. Smtliche verletzenden Sicherheitsvenenverweilkanlen mussten an den Messestnden an einen Gerichtsvollzieher herausgegeben werden. Mit dieser Vorgehensweise setzt B. Braun seine Schutzrechte umfnglich durch. Die betroffenen Unternehmen haben allerdings die Mglichkeit, gegen die einstweilige Verfgung Widerspruch einzulegen.

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