,Machen aus armen Staaten Protektorate’: Kritische Töne zur Krise bei Attac-Veranstaltung

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Melsungen. Euro-Krise. Griechenland-Rettung. Was am Mittwoch Thema der Abgeordneten im Deutschen Bundestag und der Staatschefs in Brüssel war, wurde

Melsungen. Euro-Krise. Griechenland-Rettung. Was am Mittwoch Thema der Abgeordneten im Deutschen Bundestag und der Staatschefs in Brüssel war, wurde auch in Melsungen diskutiert. Eingeladen dazu hatte das linksorientierte Attac-Netzwerk im Schwalm-Eder-Kreis.

Als Referent war der Politologe Alexis Passadakis aus Berlin in die Bartenwetzerstadt gekommen. Der 33-jährige Globalisierungskritiker ist Mitglied im Koordinierungskreis von Attac und dort auch für das Thema Weltwirtschaft zuständig.

Proteste weltweit

Seine Analyse der aktuellen Situation: Die Welt befinde sich in einer massiven, systemischen Krise, deren geografisches Zentrum sich von den USA nach Europa verschoben habe. Geprägt sei diese von massiven Kürzungsprogrammen im Sozialbereich und einer Entdemokratisierung, aber auch von Protesten weltweit.

Die Ursache für die aktuelle Schuldenkrise sah Passadakis in den staatlichen Aufwendungen für die Bankenrettung, Konjunkturprogrammen und Steuerausfällen. Aber auch in der "Konzentration von Vermögen" sowie in einer "Fehlkonstruktion der Euro-Zone".

Weniger starke Ökonomien könnten in ihr ihre Währung nicht mehr abwerten, um wettbewerbsfähig zu bleiben, erklärte der Wissenschaftler und Aktivist, dem Publikum. Gleichzeitig übte er auch Kritik an der deutschen Wirtschaftspolitik, die mit niedrigen Löhnen gezielt auf Außenhandelsüberschüsse ausgelegt sei.

Aber: "Wo Überschüsse sind muss es an anderer Stelle auch Defizite geben", so der Schluss von Passadakis.

Umverteilungspolitik

Ziel dieser "neoliberalen Poltik" sei es, "Privatisierungsprogramme durchzudrücken" und die "Machtverhältnisse in den Schuldenländern zu restrukturieren". Diese müssten ihre staatlichen Hoheitsrechte abgeben und würden zu "Protektoraten" degradiert.

Als Alternative nannte Passadakis eine "Umverteilungspolitik" von oben nach unten sowie die "Übernahme der Banken in die Öffentliche Hand". Dort so der Politologe, sollten diese "in kleine Einheiten zerlegt werden", damit sie ihr "Erpressungspotential" einbüßen.

Dies zu erreichen, so räumte der Aktivist ein, sei nicht einfach, die weltweiten Proteste seien aber immerhin ein Anfang

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