Schulden eingebracht

Borkens Doppelhaushalt 2010/2011 vorgestelltVon RAIMUND SCHESSWENDTERBorken. Lange erwartet und nun endlich ausgearbeitet: der Haushalt fr die J

Borkens Doppelhaushalt 2010/2011 vorgestellt

Von RAIMUND SCHESSWENDTER

Borken. Lange erwartet und nun endlich ausgearbeitet: der Haushalt fr die Jahre 2011/2012 ist von Brgermeister Bernd Heler in das Stadtparlament eingebracht worden. Das dicke Bndel gibt Auskunft ber die finanzielle Lage der Grogemeinde und die Finanzplanung der Stadtverwaltung. Die Fraktionen im Stadtparlament hatten ein wenig Zeit in den Papierbrocken reinzusehen. Wir befragten die Fraktionsvorsitzenden nach ihrem ersten Eindruck. Nur Carsten Schleske, Fraktionsvorsitzender der SPD, schaffte es nicht, uns kurzfristig diesen abzugeben.

Hermann Hesse (CDU): Borken hat erstmals einen Doppelhaushalt vorgelegt. Er ist gekennzeichnet durch erhebliche Defizite. Dies ist bei den meisten Stdten und Gemeinden so. Bei vielen fallen die wichtigsten Einnahmen, nmlich Schlsselzuweisungen und Einkommensteuer, deutlich niedriger aus als in den Vorjahren. So auch in Borken. Die Auswirkungen sind in Borken hrter als in manch anderer Gemeinde, weil wir schon lnger einen Schuldenberg, verursacht durch verschiedene Groobjekte, vor uns herschieben. Besonders zu denken gibt mir die Aussage des Brgermeisters, da die notwendige Liquiditt der Stadtkasse nur durch Erhhung der Kassenkredite gewhrleistet ist. Im neuen Haushalt sind zwar in einigen Bereichen deutliche Einsparungen vorgesehen, die aber warscheinlich nicht ausreichen werden. Eine strkere Belastung der Brgerinnen und Brger durch hhere Gebhren und Abgaben, sollten wir ausschlieen.

Horst Wischek (FWG): Der Doppelhaushalt wird von uns auf jeden Fall abgelehnt. Einer Erhhung der Kassenkredite fr 2010 auf 18 Millionen und fr das Jahr 2011 auf 22 Millionen kann doch niemand zustimmen. Wir, die FWG-Fraktion, haben schon in all den letzten Jahren die Haushalte ablehnen mssen, weil trotz immer weiter steigender Schulden nicht ein einziges Mal ernsthaft ber Einsparungen nachgedacht wurde.Die Verschuldung der Stadt Borken stammt doch aus Zeiten, da gab es keine Finanzkrise. Durch Fehlentscheidungen der Borkener Mehrheitsfraktion ist unsere Schuldenkrise eine hausgemachte Krise. Nur weil es jetzt kein oder nur wenig Geld vom Land und Bund gibt, um die teuren Fehlentscheidungen der vergangenen Jahre (Einkaufszentrum, Hotel, Brgerhaus, Immobilien- und Wohnungsbaugesellschaft, Freilichtmuseum usw. usw.) zu bezahlen, ist das Geschrei gro.

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