Hessen verschiebt Bürgermeisterwahlen auf frühestens November – auch Neukirchen und Sontra betroffen

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In Hessen müssen alle Bürgermeisterwahlen, die zwischen April und Oktober angesetzt waren, verschoben werden. Insgesamt sind 36 Kommunen betroffen.

Aufgrund der Corona-Pandemie müssen in ganz Hessen Bürgermeisterwahlen verschoben werden. Unter anderem sind auch die nordhessischen Kommunen Neukirchen und Sontra betroffen. 

Neukirchen/Sontra. Die Flyer waren bereits verteilt, Plakate gedruckt und die Wahlgeschenke warteten darauf unter die Wähler gebracht zu werden. Doch dann kam Corona! Die Pandemie lähmt neben aller gesundheitlichen Auswirkungen nicht nur das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben in Deutschland, sondern greift mittlerweile auch auf demokratische Prozesse über. So hat das Hessische Innenministerium am Dienstag bekannt gegeben, dass alle Bürgermeisterwahlen, die zwischen April und Oktober in Hessen hätten stattfinden sollen, verschoben werden müssen. Möglich macht dies das am Dienstag verabschiedete „Gesetz zur Sicherung der kommunalen Entscheidungsfähigkeit und zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen“.

„Angesichts der Corona-Pandemie gibt es keine Alternativen, als die in den bevorstehenden Monaten geplanten Bürgermeisterwahlen und Bürgerentscheide in Hessen zu verschieben“, erklärt Innenminister Peter Beuth in einer Pressemitteilung. Die Verlegung könne laut Beuth zudem eine positiven Nebeneffekt haben: „Landesweit hoffen wir im November auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung. Dies wäre in den kommenden Monaten aufgrund des Corona-Virus nicht zu erwarten.“

Immerhin müssen in 36 hessischen Kommunen jetzt neue Wahltermine gefunden werden. Der frühestmögliche ist der 1. November. Betroffen sind auch Kommunen und Kandidaten im Schwalm-Eder- und im Werra-Meißner-Kreis. In der Knüllstadt Neukirchen sollte am 3. Mai ein neues Stadtoberhaupt gewählt werden, in Sontra war die Wahl auf den 17. Mai terminiert.

Neukirchen

Für den Neukirchener Kandidaten Marian Knauff ist es der erste Wahlkampf. Der 44-jährige ist angetreten, um den langjährigen Rathauschef Klemens Olbrich zu beerben – einen Gegenkandidaten gibt es nicht. Bereits in den beiden vergangenen Wochen musste Knauff geplante Wahlveranstaltungen in Stadt und Ortsteilen aufgrund des Corona-Virus absagen. Auch, wenn mit der Verschiebung der Wahl jetzt endgültig sämtliche Planungen über den Haufen geworfen wurden, zeigt der Neukirchener absolutes Verständnis für die Entscheidung aus Wiesbaden. „Aufgrund der aktuellen Situation befürworte ich natürlich die Verlegung der Wahlen. Wir befinden uns in einer außergewöhnlichen Situation, die außergewöhnliche Maßnahmen erfordert“, sagt Knauff im Gespräch mit lokalo24. Oberste Priorität müsse jetzt die Bewältigung der Krise haben.

Die Bürgermeisterwahl in Neukirchen sollte am 3. Mai stattfinden: Marian Knauff tritt als unabhängiger Kandidat an. Ein neuer Wahltermin steht noch nicht fest.

Als nächster Schritt müsse ein neuer Wahltermin gefunden werden, diese Entscheidung stehe jedoch aktuell noch aus. Der Neukirchener Kandidat sieht aber auch einen großen Vorteil in der Verlegung des Wahltermins. „So besteht die Chance, mich doch noch persönlich vorzustellen und mit den Wählern Gespräche von Angesicht zu Angesicht zu führen“, erklärt Knauff.

Sontra

Auch Sontras Bürgermeister Thomas Eckhardt (SPD) befürwortet die Entscheidung zur Verschiebung vor dem Hintergrund des Corona-Virus. Er stellt sich ebenfalls als einziger Kandidat zur Wahl. „Ich begrüße die Entscheidung, die Wahl zu verschieben. Die Sicherheit und vor allem die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger geht hier definitiv vor“, sagt Eckhardt. So müsse der weiteren Verbreitung des Corona-Virus mit aller Macht entgegengewirkt werden.

Amtsinhaber Thomas Eckhardt wäre der einzige Kandidat der Bürgermeisterwahl am 17. Mai in Sontra gewesen.

„Gestehen muss ich, dass ich mich derzeit ohnehin, auch vor der Entscheidung des Landes zur Verschiebung, nicht mit dem Thema Bürgermeisterwahl beschäftigt habe. Weil es jetzt um viel wichtigere Dinge geht und das rund um die Uhr“, betont der Bürgermeister. Seine Amtszeit würde am 31. Oktober enden. Nun wird geprüft, ob die Wahl am 1.November oder auch in Verbindung mit der Kommunalwahl am 14. März 2021 stattfinden könnte.

Weitere Kommunen in Nordhessen, die ihre Wahlen verschieben müssen:

Neben Neukirchen, 3. Mai, und Sontra, 17. Mai, sollten in den kommenden Monaten in weiteren nordhessischen Kommunen Bürgermeisterwahlen stattfinden, die jetzt verschoben werden müssen.

10. Mai

- Wesertal

17. Mai 

- Helsa

7. Juni 

- Cornberg

- Reinhardshagen

- Vellmar

23. August 

- Haunetal

30. August 

- Hofgeismar

6. September 

- Bad Sooden-Allendorf

Für den 6. September geplant war auch die Wahl in Bad Sooden-Allendorf. In der Kurstadt standen bisher zwei Kandidaten fest, Amtsinhaber Frank Hix (CDU) und die Gegenkandidatin, die parteilose Sandra Rhenius-Thimm, unterstützt von SPD, Grünen, Freien Wählern und der FDP.

13. September 

- Meißner

Meißners Bürgermeister Friedhelm Junghans (SPD) tritt erneut an, dann für seine vierte Amtszeit. „Ich bin überrascht, dass die Wahl so lange ausgesetzt wird, aber das hängt natürlich mit den einzuhaltenden Fristen zusammen. Mein Vorschlag wäre den Wahltermin mit der Kommunalwahl zu vereinigen. Letztendlich muss das aber das Parlament entscheiden“, sagt Junghans.

- Berkatal

In Berkatal wird Friedel Lenze (SPD) zum fünften Mal für das Amt kandidieren. Er ist seit 23 Jahren Bürgermeister und damit Dienstältester im Kreis. Bisher gab es in beiden Gemeinden keine Gegenkandidaten, die Frist für andere Kandidaten wäre Anfang April abgelaufen. 

- Niederaula

- Zierenberg

27. September 

- Calden

25. Oktober 

- Ahnatal

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