Es kracht in Schwalmstadts Parlament: Ein Kommentar zur Kritik von Karsten Schenk an Bürgermeister Pinhard

Die Kritik von Karsten Schenk, dem Vorsitzenden der Schwalmstädter CDU-Fraktion, an Schwalmstadts Bürgermeister Stefan Pinhard und Schenks Entscheidung, sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung abzugeben, kommentiert Redakteur Michael Seeger.

Karsten Schenk sorgte in der jüngsten Stadtverordnetensitzung in Schwalmstadt für einen echten Paukenschlag (wir berichteten hier). Inzwischen hat sich Schwalmstadts Bürgermeister Stefan Pinhard zu den Vorwürfen geäußert (unseren Artikel dazu lesen Sie hier).

Nun kommentiert unser Redakteur Michael Seeger Schenks Kritik an Pinhard und dessen Entscheidung, sein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung zum Ende des Jahres abzugeben.

Das hat gesessen

Dass es im Stadtparlament rumort, war zuletzt vermehrt zu vernehmen. Dass die Situation aber so sehr angespannt ist, dass sogar ein leidenschaftlicher Kommunalpolitiker und Kopf der zweitstärksten Fraktion im Parlament lieber sein Mandat niederlegt, als weiter an der Entwicklung der Stadt mitzuwirken, kam überraschend – wohl auch für die meisten Stadtverordneten.

lokalo24-Redakteur Michael Seeger.

Es scheint, als haben lediglich die Leute aus Schenks Reihen zuvor von seinem Paukenschlag gewusst. Besonders schwer wiegt der Vorwurf, dass auch Mitarbeiter der Stadtverwaltung ihren Chef hinter vorgehaltener Hand kritisiert haben sollen.

Schenk wollte wachrütteln. Das hat er geschafft. Die Menschen in Schwalmstadt stellen sich jetzt die Frage, was in den politischen Gremien und in der Verwaltung vor sich geht. Im sozialen Netzwerk facebook heißen viele Schenks konsequentes Handeln für gut. Wenn er sein Mandat zum Ende des Jahres niederlegt, entzieht er sich aber auch seiner Verantwortung. Schenk traf am Donnerstag keine klare Aussage darüber, welche Konsequenzen er sich für den Bürgermeister wünscht oder wie genau es in Verwaltung und Parlament weitergehen soll. Mit seinem Rücktritt kapituliert der Ziegenhainer – wohl, weil er keinen besseren Weg mehr weiß, um die öffentliche Aufmerksamkeit auf die geleistete oder nicht geleistete Arbeit in der Verwaltungsspitze zu lenken.

Es muss also schon ein dicker Brocken sein, der da im Argen liegt. Erstaunlich jedenfalls ist: Seit Pinhards Amtsantritt im Dezember 2016 ist Schenk der zweite Akteur auf der politischen Bühne Schwalmstadts, der das Handtuch wirft. Schon Detlef Schwierzeck wollte unter Pinhard nicht weiter als Erster Stadtrat arbeiten. Der Treysaer, der das Bürgermeisteramt zwischenzeitlich kommissarisch ausgeführt hatte, empfand Pinhards Wahlkampf teilweise als populistisch.

Ein Jahr später muss sich das gewählte Stadtoberhaupt nun an seinen Wahlversprechen messen lassen. Damals war die Rede von effektiver Arbeit in der Verwaltung, von Problemen, die gelöst und nicht aufgeschoben werden und von familienfreundlicher Politik.

Trumpfen wollte Pinhard im Wahlkampf auch mit seinem Konzept zur Finanzierung und Sanierung für das Ziegenhainer Freibad. Heute ist klar: Der kommende Sommer wird der dritte in Folge sein, in dem kein Planschbecken für Kinder zur Verfügung stehen wird. Familienfreundlich, effektiv und lösungsorientiert geht anders. Vor allem geht es nur, wenn der Bürgermeister mit den Fraktionen, die der Verwaltung zweifellos viele Aufgaben stellen, spricht und sie darüber informiert, welche Beschlüsse die Verwaltung wann und wie umsetzen kann.

Pinhard muss nicht gut repräsentieren können. Er kann auch nicht in jedem Fachbereich Experte sein. Aber er muss die Verwaltung organisieren, einen Fahrplan erstellen und das Stadtparlament und den Magistrat darüber informieren können, was machbar ist. Macht er das nicht, wird er scheitern.

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Rubriklistenbild: © Seeger

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