SPD-Fraktionschef zur Ortskernumgehung: Bürgermeister Steinmetz drückt sich

Felsberg. Als Reaktion auf die Berichterstattung der Heimat-Nachrichten über den wahrscheinlichen Verfahrenswechsel bei den Planungen für eine Ortsk

Felsberg. Als Reaktion auf die Berichterstattung der Heimat-Nachrichten über den wahrscheinlichen Verfahrenswechsel bei den Planungen für eine Ortskernumgehung in Felsberg, meldet sich nun auch der noch amtierende SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Kranixfeld zu Wort: Seiner Ansicht nach sollte Bürgermeister Volker Steinmetz der Stadtverordnetenversammlung unverzüglich das seit Anfang des Jahres der Stadtverwaltung vorliegende Ergebnis der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes mit Beschlussvorschlägen zur Abwägung der Anregungen und Einwendungen vorlegen.

Nicht monatelang prüfen

Dies, so Kranixfeld, sei besser, als nun wochen- oder gar monatelang prüfen zu lassen, ob gegebenenfalls ein Planfeststellungsverfahren zur Erlangung des Baurechts für die Ortsumgehung Felsberg zweckmäßiger sei als das seit Jahren sich aus welchen Gründen auch immer dahinschleppende Bebauungsplanverfahren.

Monatelang, von Juli bis November des vergangenen Jahres, habe es gedauert, bis das Ergebnis der Behördenbeteiligung den Stadtverordneten vorgelegt worden sei. Dabei sei aber vom Bürgermeister und der Stadtverwaltung in der Beschlussvorlage noch nicht einmal die Beschlussempfehlung zur öffentlichen Auslegung der Planunterlagen gegeben worden. Dieser für die rechtmäßige Durchführung des Verfahrens jedoch bedeutsame Beschluss musste vielmehr als Änderungsantrag von der SPD-Fraktion in die Stadtverordnetensitzung am 11. November 2010 eingebracht werden, um die nächste Planungsetappe überhaupt zu erreichen.

"Es drängt sich der Eindruck auf, dass mit dem Vorschlag zur Änderung der Rechtsgrundlage für das Planaufstellungsverfahren, also durch das Wechseln der Pferde mitten im Strom, versucht werde, sich vor dem schwierigen Abwägungsprozess zu einzelnen von Bürgern vorgebrachten Bedenken und Anregungen zur Trassenplanung zu drücken und dies lieber der Straßenbauverwaltung allein zu überlassen". so Kranixfeld. Dem Vernehmen nach wenden sich die Bürger, die sich in der öffentlichen Auslegung vom 29. November bis zum 30. Dezember 2010 geäußert haben, aus verschiedenen Gründen gegen die derzeitige Trassenplanung, so der SPD-Fraktionsvorsitzende. Aber inzwischen seien schon wieder drei Monate vergangen und es könne erwartet werden, dass die Ergebnisse der Prüfung den Stadtverordneten nun auf den Tisch gelegt würden.

Einschränkungen vermieden

Im Übrigen, so merkt Kranixfeld an, sei es nur der Zustimmung der SPD-Fraktion zum Haushaltsplan 2011 zu verdanken, dass der Bürgermeister jetzt als Alternative zur Renaturierungsplanung an der Ems in der Gemarkung Böddiger begründet die Renaturierung an der Schwalm in der Gemarkung Rhünda ins Spiel bringen könne. Denn nur dadurch seien die Einschränkungen einer vorläufigen Haushaltsführung vermieden worden und nur hierdurch habe die Verwaltung und der Bürgermeister die notwendige Handlungsfähigkeit erhalten, erstmals im Haushaltsplan verankerte Maßnahmen und dazu gehöre die Renaturierung der Schwalm, überhaupt zu planen und zu realisieren.(atb)

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