,Wir machen weiter’

Ungereimtheiten bei Prozess der IG Klrwerk: Borkens Verein will in die Revision gehenVon RAIMUND SCHESSWENDTERBorken. So lassen wir uns n

Ungereimtheiten bei Prozess der IG Klrwerk: Borkens Verein will in die Revision gehen

Von RAIMUND SCHESSWENDTERBorken. So lassen wir uns nicht abspeisen, sagt der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Klrwerk zum Ausgang der ersten Instanz im Kampf gegen die Schaffensbeitrge der Stadt Borken. Bernd Zuschlag hat eine Schlappe vor dem Verwaltungsgericht Kassel erlitten. Doch statt richterlicher Klrung sind Zuschlag zu viele Fragen offen und zu viele Vorgnge ungeprft geblieben. Noch bei der Ladung des Richters Ottmar Barke werden 18 Punkte zur Errterung angekndigt. Doch bei der Verhandlung fallen fnf weg. Erst erkennt er die Problematik, doch dann behandelt er sie gar nicht, das ist schon komisch, sagt Zuschlag. Seine Vermutung: Der wollte den Fall schnell vom Tisch haben. Er nahm wohl von vorne herein an, dass der Fall in die zweite Instanz geht. Schon bei der Terminsetzung nhrt sich dieser Verdacht bei Zuschlag. Auf Nachfrage der Verhandlungszeit fr die Klrgruppe Gombeth, sagt der Richter Das haben wir 10 Minuten durch, erinnert sich Zuschlag. Doch auch sachlich fehlt es dem Vorsitzenden, des zweitgrten Borkener Vereins: Es gibt eine Menge von Faktoren, die nicht verhandelt worden sind. Neben den Zuschssen, die nicht beantragt wurden, bis hin zu den Beitrgen selbst der Richter findet die Knackpunkte und verfolgt sie dann nicht weiter, so der Eindruck von Bernd Zuschlag. So soll Barke, der zugleich Vizeprsident des Gerichts ist, nachgerechnet haben, dass er auf 84 Cent Flchenbeitrag (die Stadt berechnet etwa einen Euro) kommt. Und das mit der vollen Kostenumlage. Die Stadt konnte nachweisen, dass sie beim Brger nur 75 Prozent in Rechnung stellte. Selbst die 25 Prozent, die sie den Brgern erlassen hat, decken die Fehlberechnungen nicht ab, ist sich auch Zuschlag sicher. Auch die Nachweise ber die Kosten der Anlage bleibt die Stadt schuldig. Ein hauseigener EDV-Ausdruck mit handgeschriebenen Notizen kann ja wohl keine ordentliche Bauplanung ersetzen, zu einem der Punkte, die der Richter bei der Verhandlung bergangen haben soll. Das ist ja, wie wenn ich beim Finanzamt selbsterstellte Rechnungen einreiche, regt sich Zuschlag kurz auf. Der Richter sah es wohl gelassener, in der Verhandlung soll er zu fehlender Dokumentation die Bemerkung gemacht haben: Der Kommune muss man da schon vertrauen. Zuschlags Kommentar: Wenn das so ist, brauche ich gar nicht vor Gericht ziehen. Erstaunlich erscheint Zuschlag auch die Argumentation des Richters zu den Schaffensbeitrgen. Herr Zuschlag, irgendjemand muss es doch bezahlen, habe dieser gemeint. Dabei stellt der IG Klrwerk Vorsitzende nochmal fest: Wenn die Grundlage ordentlich gemacht ist, zahlen wir sofort. Darum geht es uns nicht. Aber es gibt einfach zuviele Ungereimtheiten. Bis zum 22. Oktober will der Verein Revision einlegen. Unsere Kasse ist noch gefllt, sagt er zu den finanziellen Belastungen fr den Gang vor den Hessischen Verwaltungsgerichtshof kampfeslustig.

Das könnte Sie auch interessieren

Meist Gelesen

Plötzlich Prinz: Frédéric von Anhalt adoptiert einen 27-jährigen Jurastudenten aus Guxhagen

Guxhagen. Gestern noch ein Junge aus dem beschaulichen Guxhagen und heute Prinz Maximilian Ferdinand Leopold von Anhalt. Eine Geschichte die wie gemac
Plötzlich Prinz: Frédéric von Anhalt adoptiert einen 27-jährigen Jurastudenten aus Guxhagen

Gefährlicher Einkauf: Fritzlarer Lokalpolitiker von Somaliern verletzt

Am Montagabend, 15. April, wurde der Lokalpolitiker Dr. Christoph Pohl auf einem Supermarktparkplatz in Fritzlar überfallen.
Gefährlicher Einkauf: Fritzlarer Lokalpolitiker von Somaliern verletzt

Fritzlarer Georg-Friedrich-Kaserne begrüßt den neuen stellvertretenden Divisionskommandeur

Oberstleutnant Sönke Schmuck führte nach dem Empfang des neuen stellvertretenden Divisionskommandeur Andreas Pfeifer, eine „Fliegerische Dienstaufsicht“ durch.
Fritzlarer Georg-Friedrich-Kaserne begrüßt den neuen stellvertretenden Divisionskommandeur

Dank Eisbachchallenge: Kirmesburschen Spangenberg spenden 500 Euro an DRK

In den sozialen Medien gibt es derzeit die Aufgabe, sich in einen Eisbach zu stellen, ein Video davon zu machen und online zu stellen. Außerdem muss ein Betrag gespendet …
Dank Eisbachchallenge: Kirmesburschen Spangenberg spenden 500 Euro an DRK

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.