"Die Zeit ist reif!"

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Der A49-Tunnel bei Frankenhain Foto: Seeger

Schwalmstadt. "Schwalm ohne Autobahn" setzt auf schwarz-grüne Regierung.

Schwalmstadt. Die Bürgerinitiative "Schwalm ohne Autobahn" verbindet große Erwartungen mit der Perspektive auf eine schwarz-grüne Regierungskoalition in Hessen. "Die Grünen werden ihren Wählern nicht nur einige Verhandlungserfolge von umweltpolitischer Relevanz bieten, sondern auch während der Legislaturperiode beispielhafte Projekte entwickeln und durchführen müssen, sonst dürfte es bei den nächsten Landtagswahlen ein grünes Debakel geben", vermutet Jörg Haafke, Vorsitzender der Initiative.

A49-Weiterbau auf der Kippe?

Von allen hessischen Verkehrsgroßprojekten habe der Weiterbau der A 49 sicherlich die schwächste Begründung erklärt Haafke weiter. Nicht umsonst seinen die zurückliegenden zehn bis 20 Jahre vor allem von Versprechungen, aber nicht von wirklichen Entscheidungen für den Weiterbau geprägt gewesen. "Selbst der 50-Millionen Tunnelrohbau kann im bundesweiten Maßstab die fehlende verkehrliche Bedeutung und den geringen wirtschaftlichen Nutzen nicht überdecken", meint der Autobahngegner. Dass es überhaupt zum Tunnelbau gekommen sei, sei weniger Ergebnis eines nachvollziehbaren Abwägungsprozesses über die Zuweisung von Bundesmitteln für Verkehrsprojekte, sondern lediglich der besonderen Raffinesse des früheren Verkehrsministers Dieter Posch geschuldet. Haafke: "Der ehemalige Verkehrsminister Posch hat zu seinen Amtszeiten alle Regeln über die Verteilung der Geldmittel überwinden können, dem Bundesverkehrsministerium eine Vorfinanzierung aus nicht spezifizierten Haushaltsmitteln für hessische Verkehrsprojekte schmackhaft gemacht und durch seine besonderen Verbindung zum Staatssekretär durchsetzen können. Nun rückt die Stunde der verkehrspolitischen Wahrheit näher."

Für "Schwarz-grün" böte sich damit zugleich die historische Chance, eine neue Verkehrspolitik auf den Weg zu bringen. "Die Zeit dafür ist reif. Bei den überbordenden Kosten für die Unterhaltung und Reparatur der bestehenden Straßen dürften Neubaumaßnahmen inzwischen per se einer besonderen Prüfung unterliegen. Und da vor allem der regionale Nutzen des A 49-Weiterbaus verschwindend gering ist, bietet es sich doch gerade für eine neue gesellschaftlich-politische Kraft an, zukunftsträchtige Konzepte umzusetzen".

Da faktisch noch kein Meter Autobahn über Bischhausen hinaus gebaut sei, bestünde wie vor 25 Jahren zu Zeiten der ersten rotgrünen Koalition in Hessen, die Gelegenheit endlich einen intelligenten Ausbau des regionalen Verkehrsnetzes mit Ortsumgehungen, abschnittsweisen Ausbau vorhandener Strecken und einzelnen zusätzlichen Verbindungsachsen zu realisieren. Diese Chance dürften sich nach Einschätzung Jörg Haafkes die Grünen nicht noch einmal entgehen lassen. Und für den Tunnel gäbe es außerdem schon viele Vorschläge für eine sinnvolle Folgenutzung.

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