Bürgermeister geraten aneinander wegen Defizit bei der Zuweisung

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Frankenberg plant für 1.180 Flüchtlinge. Fehlende Kommunikation verhindert schnelles Handeln. Jetzt gerieten deswegen zwei Bürgermeister aneinander.

Diemelstadt/Frankenberg. Frankenberg plant für 1.180 Flüchtlinge. Fehlende Kommunikation verhindert schnelles Handeln. Jetzt gerieten deswegen zwei Bürgermeister aneinander.

Bürgermeister Rüdiger Heß beschwerte sich, das Landkreis und Regierungspräsidium in Frankenberg zu langsam agieren (der Eder-Diemel Tipp berichtete in seiner Printausgabe vom 23. Januar 2016, Seite 31). Die bisher angelaufenen Vorbereitungen für weitere mögliche Flüchtlingsunterkünfte würden damit zunichte gemacht und die bisher vereinbarte Zuweisungsquote sei deshalb nicht mehr praktikabel, warnte Heß.

Prompt folgte die Antwort seines Amtskollegen aus Diemelstadt in einem Leserbrief am Sonntag, 24. Januar 2016. Bürgermeister Elmar Schröder konnte da zunächst die Situation in Frankenberg nicht nachvollziehen, hatte Frankenberg doch in seinen Augen lediglich mit rund "17.600 Einwohnern bei 270 Flüchtlingen eine Quote von 1,4% erfüllt."

"Wir haben in Diemelstadt bei 5.300 Einwohnern mit 140 Flüchtlingen 2,75% erfüllt und bauen derzeit Strukturen auf, wie nach der Unterbringung der Sprachunterricht und die Vermittlung unserer Werte im gemeinsamen Miteinander organisiert werden", machte er sein Unverständnis klar. Auch die anderen drei Mittelzentren sollen mittlerweile bei über 2% in Korbach, fast 4% in Bad Arolsen und rund 4% in Bad Wildungen liegen.

Darauf entgegnete am heutigen Montag, 26. Januar 2016, Bürgermeister Heß in einer E-Mail: "Lieber Elmar, sehr gern würde ich die Quote erfüllen. Nur ist es so, dass ich die Vorbereitungen zur Aufnahme von 1.180 Flüchtlingen (80 Flüchtlinge in einer Gemeinschaftsunterkunft im ehemaligen Kontra-Markt, 400 Flüchtlinge als Überlaufeinrichtung im ehemaligen Herkules-Markt und 700 Flüchtlinge an der K 117 als Erstaufnahme oder Überlaufeinrichtung) geplant, und mit allen Unterlagen dem Land und dem Landkreis zur Verfügung gestellt habe. Damit könnte ich spielend die Quote erfüllen! Doch Land und Landkreis äußern sich nicht!"

Anschließend kommt es zu einem langen "und sehr konstruktiven Gespräch", wie Elmar Schröder anschließend beschreibt. Er gesteht ein: "Zunächst einmal liegt ein gewisses Informationsdefizit bei mir zum Sachstand der Sammelunterkünfte im Südkreis vor. Die dargestellte Situation in Frankenberg war mir so nicht bekannt. Hierzu bedarf es zeitnah Lösungen, damit die Sammelunterkünfte belegbar werden."

Nun sei es laut Schröder erforderlich, "dass wir im Rahmen einer Bürgermeisterdienstversammlung gemeinsam mit Vertretern des Landkreises und des Landes über die bestehenden Defizite sprechen und weitere Lösungen vereinbaren, um Zwangszuweisungen auch in Zukunft zu verhindern. Eine Quotierung der Flüchtlingszuweisungen nach Einwohnern ist trotzdem erforderlich, damit alle sich solidarisch mit den Unterbringungsmöglichkeiten beschäftigen und gleichermaßen mit den Integrationsleistungen belastet werden."

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