Bundeswehr an ihrer Leistungsgrenze

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Frankenberg. Die heimische Sektion der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik hatte die beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Verteidigungsaus

Frankenberg. Die heimische Sektion der Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik hatte die beiden Bundestagsabgeordneten aus dem Verteidigungsausschuss Ullrich Meßmer und Bernd Siebert eingeladen, um Interessierten die Möglichkeit zu geben, "ungefilterte" Antworten auf ihre Fragen zu bekommen.

Wie Manfred Weider berichtet, begrüßte Sektionsleiter Elmar Henschen rund zwei Dutzend Zuhörer und führte in die Veranstaltung ein. Beide Abgeordnete stellten ihre Bewertung für das abgelaufene Jahr vor. In Afghanistan sehen sie den Abzug der Truppen 2014 skeptisch, da nicht klar sei, ob die afghanischen Sicherheitskräfte in der Lage sind, die zugesagten Ausbildungskräfte auch nach 2014 ausreichend zu schützen.

Zur aktuelle Situation der Bundeswehr wurde bemängelt, das nach wie vor Hubschrauber und große Transportflugzeuge fehlen. Die Nachbeschaffung beim neuen Schützenpanzer PUMA lasse "zu wünschen übrig" und durch die aktuellen Einsätze in Afghanistan, östliches Mittelmeer, Türkei, am Horn von Afrika sei die Bundeswehr an ihren Belastungsgrenzen angekommen.

"Unter diesen Umständen ist der Mali-Einsatz mit "nur" zwei Transall, das was geleistet werden kann", heißt es in der Pressemitteilung der Sektion Waldeck-Frankenberg.

"MdB Meßmer drückte es so aus: man muss sich ehrlich machen. Die Situation der Bundeswehr und die Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik muss stärker öffentlich diskutiert werden. Es muss deutlich gemacht werden, dass Deutschland als eines der wirtschaftlich stärksten Länder seiner Rolle im internationalen Rahmen gerecht werden muss."

Beide Abgeordnete zeigten Wege auf, wie man aus dem Dilemma, besonders der finanziellen Belastungen, begegnen könnte. Die gemeinsame europäische Außen- und Sicherheitspolitik müsse dazu vorangetrieben werden.

"Es muss geprüft werden, ob jeder Staat alles können muss. Ob die Aufgaben nicht geteilt werden können. Da die USA sich immer mehr aus Europa zurückziehen, ihren Schwerpunkt in den asiatischen Raum verlegen, muss Europa handeln. Die internationalen und nationalen Bedrohungen in ihren heutigen komplizierten Erscheinungsformen bedingen gute Diplomatie und Prävention, aber ebenso gut ausgebildete und ausgerüstete Sicherheitskräfte."

Bei allen Zwängen darf eins nicht passieren: dass die Sicherheit der Soldaten darunter leidet, waren sich beide einig.

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