Der doppelte Meßmer

Von JOCHEN SCHNEIDER Waldeck. Politiker verdienen nicht schlecht. Dafr haben sie einen Job, der viel Zeit und Engagement einfordert. Wenn

Von JOCHEN SCHNEIDER

Waldeck. Politiker verdienen nicht schlecht. Dafr haben sie einen Job, der viel Zeit und Engagement einfordert. Wenn noch Platz fr eine Nebenttigkeit bleibt, wirft das Fragen auf. Nicht nur, was die Doppelbelastung betrifft, sondern auch wenn es um Interessenkonflikte geht. Erst Anfang Februar gab Volker Hoff (CDU) sein Landtagsmandat zurck auch auf Druck der SPD. Politik und Job bei Opel zugleich? Der nordhessische SPD-Landtagsabgeordnete Gnter Rudolph (Edermnde) krzlich dazu: Herr Hoff muss sich entscheiden!

Hoff und Memer vergleichbar?

Nun kritisiert die Junge Union Kassel-Land einen neuen SPD-Bundestagsabgeordneten: Ullrich Memer hat das Direktmandat im Wahlkreis Waldeck gewonnen. Zugleich fungiert er wie seit 2000 als Geschftsfhrer der IG-Metall Nordhessen, ist also Kollege Chef von 41.000 Mitgliedern, sitzt im Gewerkschaftshaus an der Kasseler Spohrstrae weit oben. Gnter Rudolph dazu: Bei Opel geht es um Landesbrgschaften, also um viel Geld. Der Landtag muss das beschlieen! Deshalb sei Hoffs Rcktritt richtig. Mit Memer sei das nicht vergleichbar. Mathias Finis, JU-Vorsitzender Kassel-Land, sieht das anders. Sein Beispiel: Der Bundestag ist Verwalter der Haushaltsmittel. Aus ihnen werden auch Gehlter fr Angestellte im ffentlichen Dienst bezahlt. Wenn etwa im Haushaltsplan 1,8 Prozent Gehaltssteigerung drin stehen, die Gewerkschaft aber fnf Prozent fordert und streikt, knne ein Interessenkonflikt entstehen. Dieser Fall sei reichlich konstruiert, meint Rudolph. Ullrich Memer betont, es sei im Wahlkampf bekannt gewesen, dass er seine Gewerkschaftsfunktion behalten wollte. Er habe sie jetzt auf die Hlfte reduziert, ebenso das Gehalt. Wie viel das ist, habe er pflichtgem angegeben, will er aber nicht sagen. Die Abgeordnetenentschdigung schon: 7.668 Euro brutto plus 3.669 Euro Kostenpauschale. Memer: Wenn ich in Berlin bin, arbeite ich 15 Stunden am Tag.

Erst Wehrtechnik-Aufsichtsrat, dann Verteidigungsausschuss

Es sind etwa zwei Sitzungswochen pro Monat, ansonsten ist Memer auch im Wahlkreis Waldeck unterwegs. Er habe Funktionen in Selbstverwaltung, AOK und Rentenversicherung aufgegeben. Seine Mandate in Kreistag und Gemeindevertretung Calden hat er noch. Memer sitzt im Verteidigungsausschuss und sa vor Jahren als Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat des Wehrtechnik-Konzerns Krauss-Maffei Wegmann, erzhlt er von sich aus. Auch daraus ergebe sich kein Interessenkonflikt. Denn als Politiker setze er sich ohnehin fr die Wirtschaft in seiner Region ein. Das habe Ex-Bundestagsabgeordneter Bernd Siebert (CDU) aus Gudensberg auch getan. Memer: Im Verteidigungsausschuss geht es mir aber darum, die sicherste Wehrtechnik zu gewhrleisten. Laut Finis habe Memer die Seite gewechselt, nun im Ausschuss das Budget in der Hand. Bei Wegmann habe er alte Bekannte, denen er sich verpflichtet fhlen knnte. Finis: Das passt nicht in die Zeit! Solche Handlungsweisen htten in die Krise gefhrt.

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