Erfolge durch Konjunkturpakete

Waldeck-Frankenberg. Die CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz zogen eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des

Waldeck-Frankenberg. Die CDU-Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Armin Schwarz zogen eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und unsere regionale Wirtschaft, zu unterstützen. Durch die gleichzeitige Erhöhung der Ausschreibungsgrenzen wurde durch das Land sichergestellt, dass auch in Waldeck-Frankenberg der Großteil der Aufträge an unsere heimischen Unternehmen gegangen sind. Die Handwerksbetriebe, der Handel und Freiberufler, wie beispielsweise die Architekten haben von den Konjunkturprogrammen enorm profitiert. Das Geld ist punktgenau da angekommen, wo es wirken sollte. Ausbildungs- und Arbeitsplätze konnten trotz Krise erhalten werden und unsere Unternehmen haben keine Fachkräfte verloren", so Schwarz.

Alleine für den Landkreis Waldeck-Frankenberg und dessen Städte und Gemeinden sind Fördermittel in Höhe von mehr als 60 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden. Davon entfielen rund 35 Mio. Euro auf Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen und rund 13 Mio. Euro auf Straßenbaumaßnahmen. Rund 12 Mio. Euro wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, etwa für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen, für Brandschutzaufgaben, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet. Das weisen aktuelle Zahlen aus dem Hessischen Finanzministerium aus.

Hessenweit flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über 2,6 Mrd. Euro an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kitas. Alleine in den Kommunen sind 1,87 Mrd. Euro investiert worden. Beim Bundesprogramm tragen die Kommunen einen Eigenanteil von 12,5% und beim Landesprogramm einen Beitrag von 16.5%. Jede hessische Kommune hat dabei ihre Konjunkturmaßnahmen selbst bestimmen können. Voraussetzung war allerdings, dass es sich um sinnvolle Maßnahmen handelte, die noch nicht geplant waren. "Also zusätzlich platziert wurden", so Ravensburg.

Dem Vorwurf von Reinhard Kahl (SPD), die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, müsse auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden. Offenbar hätte Herr Kahl die Zusammenhänge nicht begriffen. "Nicht nur der an diesem Freitag unterzeichnete kommunale Schutzschirm, auch die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen", so Schwarz. "Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das Hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt werden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht", sagte die Landtagsabgeordnete Ravensburg.

Das könnte Sie auch interessieren

Meistgelesene Artikel

Umweltministerium warnt vor hoher Waldbrandgefahr in hessischen Wäldern

Mindestens bis zum Beginn der nächsten Woche besteht flächendeckend mittlere bis lokal sehr hohe Waldbrandgefahr.
Umweltministerium warnt vor hoher Waldbrandgefahr in hessischen Wäldern

Nach Unfall bei Bad Arolsen klagen Tierschützer von Peta: „Jeder Verbraucher, der Fleisch isst, trägt Mitschuld“

Nachdem Unfall, bei dem ein Tiertransport auf der Bundesstraße 252 bei Bad Arolsen umkippte und mehrere Schweine getötet werden mussten, erstattet die …
Nach Unfall bei Bad Arolsen klagen Tierschützer von Peta: „Jeder Verbraucher, der Fleisch isst, trägt Mitschuld“

PKW kracht nach misslungenem Überholmanöver auf der B252 in einen Baum

Auf der Bundesstraße 252 kam es am 24. Juni 2019 zu einem schweren Verkehrsunfall bei dem eine Person schwerst verletzt wurde und mit dem Rettungshubschrauber in ein …
PKW kracht nach misslungenem Überholmanöver auf der B252 in einen Baum

PKW kracht während eines Überholmanövers in einen abbiegenden Traktor bei Frankenberg

Knapp 600 Meter hinter dem Abzweig nach Viermünden in Fahrtrichtung Vöhl, kam es am gestrigen Montagvormittag, 25. Juni 2019, auf der Bundesstraße 252 zu einem schweren …
PKW kracht während eines Überholmanövers in einen abbiegenden Traktor bei Frankenberg

Kommentare

Hinweise für das Kommentieren

Von Mo. bis Fr. in der Zeit von 18 bis 9 Uhr und am Wochenende werden keine neuen Kommentare freigeschaltet.
Bitte bleiben Sie fair und sachlich - keine Beleidigungen, keine rassistischen, rufschädigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträge. Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht.