Stadt kann dringend benötigte Kita ohne Fördermittel nicht bauen: Coronakrise reißt Riesenloch in die Kasse

Die Stadt Frankenberg rechnet durch Mindereinnahmen und Mehrausgaben mit einem Fehlbetrag zwischen 3 und 6 Millionen Euro für 2020. Das entspricht einem Pro-Kopf-Betrag von 250 bis 350 Euro, die dem Kämmerer fehlen.

Frankenberg - In Frankenberg steigt die Nachfrage nach Kita-Plätzen. Spätestens im Sommer kann der Bedarf nicht mehr über die regulären Plätze in den acht bestehenden Kitas abgedeckt werden. Da käme der geplante Neubau des Familienzentrums gerade recht.

In den Haushaltsplänen 2019 und 2020 der Philipp-Soldan-Stadt ist der Neubau in der Marburger Straße mit einem Volumen von insgesamt 2,9 Millionen Euro bereits fest eingeplant. Darin enthalten sind 1,5 Millionen Euro an Fördermitteln des Landes Hessen und 400.000 Euro vom Landkreis Waldeck-Frankenberg.

„Von unserer Seite könnte der Bau beginnen. Allerdings liegt der Fördermittelbescheid noch nicht vor“, erklärt Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß. „Die Corona-Krise belastet schon heute durch wegfallende Steuereinnahmen unseren Haushalt im siebenstelligen Bereich, so dass wir den Bau erst nach Zusage der kompletten Fördermittel beginnen können. Alles andere ist unseriös!“

Coronakrise: Schlimmstenfalls fehlen der Stadt 6 Millionen Euro allein in diesem Jahr

Insgesamt rechnet die städtische Kämmerei durch Mindereinnahmen und Mehrausgaben mit einem Fehlbetrag zwischen 3 und 6 Millionen Euro für 2020. Das entspricht einem Pro-Kopf-Betrag von 250 bis 350 Euro. Die Mindererträge sind auf massive Einbrüche bei der Gewerbesteuer zurückzuführen.

Auch bei den Gemeindeanteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer sowie den Ausgleichsleistungen für den Familienleistungsausgleich wird mit erheblichen Mindererträgen durch die in vielen Branchen praktizierte Kurzarbeit in den kommenden Quartalen gerechnet. Die Corona-Pandemie wird sich auch in den kommenden Jahren mit ihren wirtschaftlichen und finanziellen Folgen erheblich auf die Finanzsituation der Kommunen auswirken. Die Stadt hat bislang bewusst auf eine Haushaltssperre verzichtet. Freiwillige Leistungen wie die Vereinszuschüsse müssten bei einer Haushaltssperre wegfallen. Sie sind aber aus Sicht der Stadt elementar wichtig, um das gesellschaftliche und kulturelle Leben nach der Corona-Krise wieder aufleben zu lassen.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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