Frankenbergs Bürgermeister ist für Europa in der neuen hessischen Verfassung

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Frankenbergs Bürgermeister Rüdiger Heß hat in seiner Funktion als Präsident des Deutsche Europeade Komitees auf die Bedeutung des Änderungsvorschlags für Artikel 64 der hessischen Verfassung hingewiesen.

Bürgermeister Rüdiger Heß hat in seiner Funktion als Präsident des Deutschen Europeade Komitees auf die Bedeutung des Änderungsvorschlags für Artikel 64 der hessischen Verfassung hingewiesen.

Frankenberg - Wenn die Bürger beim Volksentscheid am 28. Oktober 2018 über die Änderung der Verfassung für Hessen abstimmen könnte es künftig heißen „Hessen ist ein Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland und als solcher Teil der Europäischen Union.“ Sofern die Mehrheit der hessischen Wahlberechtigten für „Ja“ stimmt. Bislang heißt es „Hessen ist ein Glied der deutschen Republik“.

Die hessische Verfassung stammt aus dem Jahr 1946. Bei der Volksabstimmung Ende Oktober geht es insgesamt um 15 Änderungsvorschläge, etwa aus den Bereichen Gleichberechtigung von Mann und Frau, Datenschutz, Kinderrechte, die Streichung der Todesstrafe und Nachhaltigkeit. Mit den vorgeschlagenen Änderungen soll die Landesverfassung modernisiert werden. Mehr Informationen dazu unter https://www.verfassung-hessen.de/

Für Bürgermeister Rüdiger Heß in Frankenberg ist: „Hessen ist eine Region im Herzen Europas, die mit ihren herausragenden Leistungen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kunst und Gesellschaft und ihrer Weltoffenheit auf den Grundfesten der europäischen Tradition fußt. Das klare Bekenntnis zum geeinten Europa in der Verfassung würde offenbar machen, wofür das Bundesland heute de facto schon steht.“

„Die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen bedürfen zudem, dass wir uns wieder auf die gemeinsamen Werte und das Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung besinnen – gemeinsam mit den europäischen Partnern. Die Veränderung des Artikels 64 wäre Basis dafür, die wir dann gemeinsam ausgestalten dürfen. Europa lebt von unserem Gestaltungswillen.“

Das Deutsche Europeade Komitee setzt sich mit ihrer kulturellen Bewegung in Gemeinschaft mit dem Internationalen Europeade Komitee für ein geeintes Europa der Menschen ein, wo jeder Mensch seine regionale Identität bewahren soll. „Einheit in Vielfalt“ ist das Motto, wonach die Menschen sich jährlich zu einem großen kulturellen Festival in einer jeweils anderen Stadt in Europa treffen. Die kommende Europeade findet vom 17. bis 21. Juli 2019 in der Philipp-Soldan-Stadt Frankenberg (Eder).

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