„Hart am Wind“

Das Bad Arolser Rathaus. Foto: wsf
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Das Bad Arolser Rathaus. Foto: wsf

Bad Arolsen. Bürgermeister Jürgen van der Horst hat den Haushaltsentwurf für 2014 vorgestellt.

Bad Arolsen. Bürgermeister Jürgen van der Horst hat den Haushaltsentwurf für 2014 unter der Überschrift "Der Konsolidierungskurs geht weiter!" vorgestellt. Van der Horst dämpfte jedoch die Euphorie, da sich im kommenden Jahr die Rahmenbedingungen verschlechtern würden. So sei die optimistische Herangehensweise von 2012 bezüglich der positiven Haushaltsentwicklung für 2014 und die Folgejahre nicht zu halten. Die Prognose der Einnahmen stelle sich aus aktueller Sicht viel nüchterner dar. "Wir sind da hart am Wind unterwegs," beschrieb der Bürgermeister die Situation.

Dennoch ist der für 2015 geplante Haushaltsausgleich eine unumstößliche Größe. 2015 sei der Zeitpunkt zu dem eine schwarze Null erreicht werden muss. "Der Konsolidierungskurs sieht segensreich aus, für den einzelnen Bürger stellt er jedoch eine Mehrbelastung an Abgaben dar." Einschränkend betonte der Bürgermeister, dass die zwangsläufigen Erhöhungen im Vergleich zu anderen Städten und Kommunen eher moderat ausfallen würden.

Van der Horst benannte als einen wesentlichen Risikofaktor der Haushaltskonsolidierung die Prognose des zu erwartenden Steueraufkommens. Außerdem sei die angekündigte Kreisumlage eine zusätzliche Belastung. Fest eingeplante Einnahmen in Höhe von rund einer halben Million Euro seien 2014 nicht zu realisieren. Dabei fallen für die noch nicht bewerkstelligten Windkraftanlagen 200.000 Euro und infolge des verschlechterten kommunalen Finanzausgleichs weitere 207.000 Euro aus. Die Bevölkerung Bad Arolsens ist seit 2001 von damals 17.021 auf 15.407 Bürger (Stand 31.12.2012) geschrumpft.

Mit Gegensteuerungsmaßnahmen, wie der Reduzierung des Unterhaltungsbudgets, der Vermeidung von Kreditaufnahmen und dem Wegfall von Verpflichtungsermächtigungen, hofft die Stadt dem Finanzmittelausfall genügend gegensteuern zu können. Der Bürgermeister unterstrich, dass die Stadt auch in Zukunft keine Investitionen ohne die Inanspruchnahme von Fördermitteln des Kreises, Landes oder Bundes realisieren könne. Investitions- und damit auch Haushaltschwerpunkte seien unter anderem Maßnahmen des Stadtumbaus, wie das Strandbadprojekt Twistesee, die Anschaffung einer Brandschutzdrehleiter, die Straßeninstandsetzung, die Erneuerung der Straßenbeleuchtung und die Platzgestaltung im Ortteil Kohlgrund.

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