Kann sich Hessen auf Dürrezeiten vorbereiten? Eine Antwort bleibt die Landesregierung bisher schuldig

Die Landesregierung bleibt bei Maßnahmen gegen Dürre der SPD eine Antwort schuldig. Das wirft neue Fragen auf.

Frankenberg/Wiesbaden - Die SPD-Fraktion wollte im Hessischen Landtag mit einem Dringlichkeitsantrag Druck machen, weil die Landesregierung auf eine Anfrage vom Mai 2019 bis heute keine Antwort hat, wie die Landtagsabgeordnete Daniela Sommer mitteilt.

Die Dringlichkeit haben CDU und Bündnis 90/Die Grünen mit ihrer Mehrheit aber abgelehnt. Damit liegt die Auskunft weiter auf Eis.

Dabei geht es um eine aktuelle Frage: „Ist Hessen auf Dürre im Jahr 2019 vorbereitet?“

Gestellt wurde sie am 22. Mai 2019. Üblich ist die Beantwortung eines Berichtsantrags durch die Landesregierung innerhalb einer Frist von zwei Monaten im Ausschuss.

Im vorliegenden Fall, so die SPD, hätte dies bis zum 17. Juli 2019 geschehen müssen. Mit Datum 26. Juli 2019 hat die Landesregierung eine Fristverlängerung bis zum 28. August 2019 beantragt, da für die Beantwortung Beiträge mehrerer Ressorts erforderlich seien und die endgültige Antwort sodann noch abgestimmt werden müsse.

Daniela Sommer (Frankenberg) ist sauer: „Die Landesregierung wartet mit der Beantwortung unserer Fragen buchstäblich auf besseres Wetter. (…) Entweder befindet sich Schwarzgrün gedanklich bereits in den kühlen Herbstferien oder ihr sind unsere Fragen zum Thema Dürre unangenehm. Wir jedenfalls erwarten eine zeitnahe Beantwortung.“

Doch die ist nicht in Sicht. Auf der Tagesordnung zur 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, die am 11. September 2019 stattfindet, findet sich das Thema nicht (Stand 5. September 2019).

Rubriklistenbild: © Buschky

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