Kommunen im Minus: Kassel erzielt als einzige kreisfreie Stadt einen Überschuss

Finanzierungssalden der Hessischen Kommunen im ersten bis dritten Quartal ab 2010.
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Finanzierungssalden der Hessischen Kommunen im ersten bis dritten Quartal ab 2010.

Mit minus 1,5 Milliarden Euro haben die hessischen Kommunen in den ersten drei Quartalen 2020 ein vergleichbar starkes Finanzierungsdefizit verzeichnet wie in der Finanzkrise 2010.

Hessen. Mit minus 1,5 Milliarden Euro haben die hessischen Kommunen in den ersten drei Quartalen 2020 ein vergleichbar starkes Finanzierungsdefizit verzeichnet wie in der Finanzkrise 2010. Ein Anstieg in den Ausgaben sowie der Einbruch der Gewerbesteuereinnahmen trugen maßgeblich zu diesem Defizit bei. Auf die Stadt Frankfurt a. M. entfiel ein Drittel des gesamten Finanzierungsdefizits.

In Zeiten der Corona-Pandemie sind die Finanzierungssalden in den Kernhaushalten stark eingebrochen: Nach aktuellen Zahlen des Hessischen Statistischen Landesamtes beläuft sich die Summe des Defizits nach den ersten drei Quartalen im Jahr 2020 auf etwa minus 1,5 Milliarden Euro. Einen vergleichbaren Einbruch hatte es zuletzt während der Finanzkrise in den Jahren 2010 und 2011 gegeben. Der Finanzierungssaldo der ersten drei Quartale 2020 zeigt, dass im Vergleich zum Vorjahr die bereinigten) Ausgaben um 7 Prozent gestiegen, die bereinigten) Einnahmen gleichzeitig aber um 4 Prozent gesunken sind.

Dabei ist vor allem ein starker Rückgang der Gewerbesteuereinnahmen für das Finanzierungsdefizit verantwortlich. Bei den Ausgaben verteilt sich der Anstieg auf nahezu alle Ausgabenkategorien.

Auf die Stadt Frankfurt a. M. entfiel mehr als eine halben Milliarde Euro. Ebenfalls Finanzierungsdefizite, aber deutlich weniger stark ausgeprägt verbuchten die kreisfreien Städte Wiesbaden, Darmstadt und Offenbach a. M. zusammen rund 166 Millionen Euro). Dem negativen Trend vermochte Kassel als einzige kreisfreie Stadt entgegenzuwirken. Zusammen mit der Stadt Eschborn sowie dem Landkreis Darmstadt-Dieburg gehörte sie zu den Kommunen mit den derzeit höchsten Finanzierungsüberschüssen.

Hessenweit hatten lediglich 26 Prozent aller Kommunen einen Finanzierungsüberschuss zusammen ca. 353 Millionen Euro).

Als sich das kommunale Defizit in den Jahren der Finanzkrise 2010 und 2011 zuletzt auf vergleichbarem Niveau bewegte, stieg es im 4. Quartal sogar noch weiter an. Auch für 2020 ist davon auszugehen, dass sich die Finanzierungssalden der hessischen Kommunen im letzten Quartal des Jahres auf einem hohen Defizitniveau bewegen werden, zumal sich die Corona-Pandemie – anders als 2010, als die Krise lediglich den Finanzsektor betraf – auf die gesamte Volkswirtschaft auswirkt.

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