Kompetenzgerangel auf Kosten der Behinderten

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Hessen. Bündeln und vereinfachen sollte die "Machbarkeitsskizze" des hessischen Sozialministeriums die Anlaufstellen für Behinderte, doch

Hessen. Bündeln und vereinfachen sollte die "Machbarkeitsskizze" des hessischen Sozialministeriums die Anlaufstellen für Behinderte, doch die "Reform der Zuständigkeiten in der Behindertenhilfe in Hessen ist vorerst gescheitert", vekündet heute Sozialminister Stefan Grüttner.

"Es ist bedauerlich, dass es nach fast eineinhalb Jahren zu keiner einvernehmlichen Einigung zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und dem Landeswohlfahrtsverband Hessen gekommen ist", sagte Grüttner heute in Wiesbaden. Trotz intensiver Beratungen habe sich der Hessische Landkreistag und der Landeswohlfahrtsverband Hessen sich nicht einigen können.

"Der Hessische Städtetag sprach sich aus verschiedenen Gründen gegen das Modell aus und hatte deswegen einen Alternativvorschlag gemacht, der für die beiden anderen Verbände nicht tragbar war."

Laut Minister müssen derzeit Menschen mit Behinderungen in Hessen Hilfeleistungen bei 96 unterschiedlichen Stellen beantragen und erhalten zum Teil mehrere Bescheide von den örtlichen Trägern der Sozialhilfe (Kreise und kreisfreien Städte) und dem Landeswohlfahrtsverband Hessen.

"Wir brauchen endlich mehr Transparenz für Menschen mit Behinderungen, wenn es darum geht, wo welche Leistungen beantragt werden können", erklärte der Sozialminister. "Die sich seit Jahren verkomplizierende Aufgabenverteilung zwischen den Kreisen, kreisfreien Städten einerseits und dem Landeswohlfahrtsverband andererseits entspricht nicht mehr den allgemein anerkannten Grundsätzen von Effizienz, Transparenz und Verwaltungsvereinfachung", so Grüttner. "Darin sind sich alle Beteiligten einig".

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