Kreisstadt Korbach will Straßenbeiträge abschaffen

Die Korbacher Haus- und Grundstückseigentümer können sich freuen: In Zukunft sollen sie nicht mehr zur Kasse gebeten werden, wenn eine Straße vor ihrem Grundstück erneuert wird.

Korbach - Die Korbacher Haus- und Grundstückseigentümer können sich freuen: In Zukunft werden sie nicht mehr zur Kasse gebeten, wenn eine Straße vor ihrem Grundstück erneuert wird. Manche hatten in den vergangenen Jahren je nach Grundstückgröße bis zu fünfstellige Summen bezahlen müssen. Grundlage dafür ist das Kommunalabgabengesetz (KAG) des jeweiligen Bundeslandes. Die meisten Bundesländer verzichten mittlerweile ganz darauf, Gebühren zu erheben.

In Hessen wurde das Gesetz 2018 geändert. Damit haben die Kommunen drei Alternativen: Einmalige Straßenbeiträge erheben (mit Ratenzahlungsmöglichkeit über 20 Jahre), wiederkehrende Beiträge oder Verzicht darauf. In Hessen formierte sich zunehmender Widerstand gegen die Erhebung von Straßenbeiträgen. Jeder Hauseigentümer habe den bundeseinheitlichen „Erschließungsbeitrag“ für eine neue Straße bezahlt, das sei damit abgegolten, argumentierten die Gegner. Die Gemeindestraßen gehörten schließlich der Gemeinde.

 Aufgrund des jetzt möglichen Wahlrechts wurden die Gebühren bereits in 110 Kommunen Hessens abgeschafft, in 32 Kommunen wurden noch nie welche erhoben. Die Stadt Korbach setzt hier auf Bürgerfreundlichkeit und die Minimierung der finanziellen Belastungen einzelner Bürger. Auch könnte sich der Wegfall positiv auf die Vermarktung leerstehender Gebäude auswirken. Personalkosten in der Verwaltung entfallen dabei auch. Der Stadt entsteht daraus natürlich ein Einnahmeausfall, damit ein Kreditmehraufwand von 200.000 Euro pro Jahr. Im Ergebnishaushalt wäre das ein Mehraufwand von 119.600 Euro pro Jahr und durch Personaleinsparungen wären die Mehrkosten nur noch 69.000 Euro im Jahr.

Die Kreis- und Hansestadt ist damit eine der ersten Kommunen im Landkreis, die die Beiträge abschaffen will. Lediglich Twistetal hat noch nie Straßenbeiträge erhoben. Die Ausschüsse haben dem bereits zugestimmt, das Votum der Stadtverordnetenversammlung in der kommenden Woche ist nur noch Formsache.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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