Um 430 Millionen Euro verschätzt

Hessen. Die Steuereinnahmen in Hessen sind viel geringer, als es die Steuerschätzer zuvor prognostizierten. Im Oktober wurden für Hessen noch Mehrei

Hessen. Die Steuereinnahmen in Hessen sind viel geringer, als es die Steuerschätzer zuvor prognostizierten. Im Oktober wurden für Hessen noch Mehreinnahmen von rund 200 Millionen Euro gegenüber dem Haushaltssoll erwartet. Tatsächlich fehlen dem Land aber rund 230 Millionen Euro.

"Diese Entwicklung kommt überraschend, da sich die Steuern im Gesamtstaat nach wie vor sehr gut entwickeln", erläuterte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer heute in Wiesbaden. Seit geraumer Zeit komme es bei den Steuereinnahmen zu hohe Schwankungen, die man so von früher her nicht kennt.

"Vor knapp einem Jahr konnten wir bei der Vorstellung des Jahresabschlusses 2011 steuerliche Mehreinnahmen von über 900 Mio. Euro im Vergleich zur Haushaltsplanung – die auf der Steuerschätzung beruht – verkünden. Ein Jahr später hat sich der Wind in die entgegengesetzte Richtung gedreht."

Während die Steuereinnahmen in Hessen lediglich um 1,4 Prozent gestiegen sind, erhöhten sich im bundesdeutschen Durchschnitt um 7,7 Prozent. Das eher verhaltene Steuerwachstum in Hessen sei auf die geringen Einnahmen aus der Körperschaftssteuer zurückzuführen (Rückgang um fast 200 Millionen Euro).

"Die Einnahmesituation ist nicht zufriedenstellend", sagte Schäfer weiter. Eine realistische Prognose für das laufende Jahr ist noch nicht möglich. "Es bleibt festzustellen, dass das Land die Haushaltskonsolidierung weiter mit voller Kraft vorantreiben muss. Wir müssen uns verstärkt den Erfordernissen der geänderten Finanzlage stellen und dürfen in unserem Bemühen, auch die Ausgabenseite einer permanenten Prüfung zu unterziehen, nicht nachlassen."

Der Haushaltsabschluss 2012 soll bis spätestens Anfang Februar über endgültige Zahlen verfügen. "Aufgrund der sparsamen Ausgabenbewirtschaftung gehe ich davon aus, dass die 430 Millionen Euro nicht voll auf das Jahresergebnis durchschlagen. Mit einer zusätzlichen Belastung muss allerdings gerechnet werden."

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