Piraten lehnen Bahnreaktivierung ab

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Waldeck-Frankenberg. Die Piratenpartei hielt am vergangegen Freitag ihren Parteitag auf der Jugendburg Hessenstein bei Ederbringhausen ab. Dabei ging

Waldeck-Frankenberg. Die Piratenpartei hielt am vergangegen Freitag ihren Parteitag auf der Jugendburg Hessenstein bei Ederbringhausen ab. Dabei ging es hauptsächlich um Satzungsänderungen und Programmanträge, die vom höchsten Gremium der Partei abgestimmt werden sollten.

Auf der Tagesordnung des Kreisparteitags standen ebenfalls die aktuellen Themen Bahnreaktivierung Korbach-Frankenberg sowie die gymnasiale Oberstufe in Battenberg.

Die Piratenpartei Waldeck-Frankenberg lehnt die Reaktivierung der Bahnstrecke Korbach-Frankenberg auf Grundlage der aktuellen Planung und Finanzlage ab. Die Piraten weisen jedoch darauf hin, dass sich ihre Meinung durchaus ändern kann, sollten sich neue Fakten ergeben.

Die einmaligen Kosten seien schon jetzt von anfänglich 2,1 Millionen Euro auf 3 Millionen Euro gestiegen. Zudem werde von Landrat Dr. Kubat nicht erläutert, auf welcher Grundlage die neue Nutzen-Kosten-Untersuchung positiv ausfällt und welche Konzepte dazu führen, dass die Nutzung der Bahnstrecke für den Steuerzahler nicht in einem finanziellen Desaster ende.

Ebenfalls sei anzumerken, dass die kommende Preissteigerung beim öffentlichen Personennahverkehr nicht zu einer erhöhten Akzeptanz dieser Mobilitätsdienstleitung führen werd. Der ÖPNV im Landkreis Waldeck-Frankenberg stelle leider keine vernüftige Alternative zum privaten PKW dar. Solange es hier kein Umdenken gebe, welches bei steigenenden Rohstoffpreisen dringend geboten sei, könne ÖPNV nicht funktionieren.

Auch die Überlegungen von Landrat Dr. Reinhard Kubat und der SPD Kreistagsfraktion zur Einrichtiung einer gymnasialen Oberstufe in Battenberg lehnen die Piraten ab.

Sie glauben nicht, dass eine zweite gymnasiale Oberstufe im Südkreis mit einem geringen Kursangebot für die Schüler dienlich ist. Auch den Schülerinnen und Schülern, die auf Grund der hohen Fahrkosten derzeit nach Biedenkopf ausweichen, würde eine gymnasiale Oberstufe in Battenberg mit einem schmalen Kursangebot keinen weiteren Nutzen bringen. "Stattdessen sollte der Landkreis darüber nachdenken, die Fahrkostenerstattung für die Schülerinnen und Schüler nach der Klasse 9 wieder zu übernehmen", so Kreistagspirat Sascha Brandhoff.

Der Vorstand der Piraten lud auf dem Kreisparteitag bereits alle Mitglieder, Freibeuter und Gäste zum anstehenden Landesparteitag der Piratenpartei Hessen, der im Landkreis Waldeck-Frankenberg stattfindet, ein. Dieser wird in Frankenberg in der Kulturhalle am 6. und 7. Oktober stattfinden und beschäftigt sich hauptsächlich mit den Wahlen zum hessischen Landesvorstand und Satzungsänderungen.

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