Schutzschirmkommunen in Hessen erwirtschaften mehr als vertraglich vereinbart

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Drei ausgeglichene Ergebnishaushalte in Folge sind die Grundvoraussetzung, um den Schutzschirm des Landes Hessen wieder verlassen zu können. Dies muss durch geprüfte Jahresabschlüsse belegt werden.

Waldeck-Frankenberg. „76 der 100 Kommunen sind nun bereits der Entlassung aus dem Schutzschirm nahe oder bereits erfolgreich entlassen. Noch im Mai werden aus drei Entlassungskandidaten ehemalige Schutzschirmteilnehmer: Der Landkreis Bergstraße, die Stadt Rotenburg an der Fulda und die Gemeinde Meißner werden noch im Mai erfolgreich aus dem Kommunalen Schutzschirm des Landes entlassen werden können“, kündigte Finanzminister Dr. Thomas Schäfer an. Er stellte die Bilanz der Schutzschirmkommunen für das vergangene Jahr vor.

„Die Schutzschirmkommunen haben im vergangenen Jahr über eine halbe Milliarde Euro mehr erwirtschaftet, als vertraglich vereinbart. So viel wie nie zuvor. Dies führt zu einem Rekord-Überschuss von 438 Millionen Euro. Damit knacken die Kommunen die Grenze von 2 Milliarden Euro: Seit Beginn des Kommunalen Schutzschirms haben die Kommunen 2,2 Milliarden Euro mehr erwirtschaftet, als vereinbart! Geld, das ihnen mehr Möglichkeiten gibt, den Bürgerinnen und Bürgern lebenswerte Orte mit gutem Service zu bieten – und das solide und nachhaltig finanziert. Das ist es, worum es beim Kommunalen Schutzschirm geht und was ihn derart erfolgreich macht“, sagte Hessens Finanzminister. 

In Waldeck-Frankenberg sind Bad Arolsen, Frankenau, Volkmarsen und Willingen noch Schutzschirm Teilnehmer.

Erfolge beim Schutzschirm: Bad Arolsen und Volkmarsen haben ausgeglichene Haushalte

Bei der Podiumsdiskussion in Volkmarsen: v.l. CDU-Fraktionssprecher Martin Schmand, Dr. Thomas Schäfer (Finanzminister) Thomas Viesehon (CDU-Vorsitzender Volkmarsen), Vanessa Becker (CDU-Vorsitzende Bad Arolsen), Jürgen van der Horst (Bürgermeister Bad Arolsen), Hartmut Linnekugel (Bürgermeister Volkmarsen) und Armin Schwarz (CDU-Landtagsabgeordneter).
Bei der Podiumsdiskussion in Volkmarsen: v.l. CDU-Fraktionssprecher Martin Schmand, Dr. Thomas Schäfer (Finanzminister) Thomas Viesehon (CDU-Vorsitzender Volkmarsen), Vanessa Becker (CDU-Vorsitzende Bad Arolsen), Jürgen van der Horst (Bürgermeister Bad Arolsen), Hartmut Linnekugel (Bürgermeister Volkmarsen) und Armin Schwarz (CDU-Landtagsabgeordneter). © Foto: rff
Bei der Podiumsdiskussion in Volkmarsen: v.l. CDU-Fraktionssprecher Martin Schmand, Dr. Thomas Schäfer (Finanzminister) Thomas Viesehon (CDU-Vorsitzender Volkmarsen), Vanessa Becker (CDU-Vorsitzende Bad Arolsen), Jürgen van der Horst (Bürgermeister Bad Arolsen), Hartmut Linnekugel (Bürgermeister Volkmarsen) und Armin Schwarz (CDU-Landtagsabgeordneter).
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Bei der Podiumsdiskussion in Volkmarsen: v.l. CDU-Fraktionssprecher Martin Schmand, Dr. Thomas Schäfer (Finanzminister) Thomas Viesehon (CDU-Vorsitzender Volkmarsen), Vanessa Becker (CDU-Vorsitzende Bad Arolsen), Jürgen van der Horst (Bürgermeister Bad Arolsen), Hartmut Linnekugel (Bürgermeister Volkmarsen) und Armin Schwarz (CDU-Landtagsabgeordneter).
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Bei der Podiumsdiskussion in Volkmarsen: v.l. CDU-Fraktionssprecher Martin Schmand, Dr. Thomas Schäfer (Finanzminister) Thomas Viesehon (CDU-Vorsitzender Volkmarsen), Vanessa Becker (CDU-Vorsitzende Bad Arolsen), Jürgen van der Horst (Bürgermeister Bad Arolsen), Hartmut Linnekugel (Bürgermeister Volkmarsen) und Armin Schwarz (CDU-Landtagsabgeordneter).
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Bei der Podiumsdiskussion in Volkmarsen: v.l. CDU-Fraktionssprecher Martin Schmand, Dr. Thomas Schäfer (Finanzminister) Thomas Viesehon (CDU-Vorsitzender Volkmarsen), Vanessa Becker (CDU-Vorsitzende Bad Arolsen), Jürgen van der Horst (Bürgermeister Bad Arolsen), Hartmut Linnekugel (Bürgermeister Volkmarsen) und Armin Schwarz (CDU-Landtagsabgeordneter).
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Bei der Podiumsdiskussion in Volkmarsen: v.l. CDU-Fraktionssprecher Martin Schmand, Dr. Thomas Schäfer (Finanzminister) Thomas Viesehon (CDU-Vorsitzender Volkmarsen), Vanessa Becker (CDU-Vorsitzende Bad Arolsen), Jürgen van der Horst (Bürgermeister Bad Arolsen), Hartmut Linnekugel (Bürgermeister Volkmarsen) und Armin Schwarz (CDU-Landtagsabgeordneter).
Die CDU macht die kluge Finanzpolitik der Landesregierung für die Erfolge des Schutzschirms verantwortlich und hat Finanzminister Dr. Thomas Schäfer zu einer Podiumsdiskussion nach Volkmarsen eingeladen. © Foto: rff

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