Viele Schwierigkeiten ÖPNV zu finanzieren

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Waldeck-Frankenberg. Geht es nach der SPD, so soll die holprige Energiewende auch von einer Mobilitätswende begleitet werden.

Waldeck-Frankenberg. "Angesichts der zahlreichen Schwierigkeiten vor denen die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs steht, ist rasches Handeln unerlässlich". Dies erklärte die Sprecherin der SPD-Nordhessenrunde Brigitte Hofmeyer nach den Ausführungen der beiden Geschäftsführer des Nordhessischen Verkehrsverbundes, Wolfgang Dippel und Wolfgang Rausch.

Die Bundesregierung müsse die so genannten Regionalisierungsmittel stärker erhöhen, die seit der Bahnreform 1993 wesentlich den Schienennahverkehr finanzieren. Steigende Löhne und höhere Trassen- und Energiekosten treiben die Kosten bei NVV jährlich um rund 3 Prozent nach oben. Der Bund stocke die Regionalisierungsmittel aber nur um 1,5 Prozent auf. Die übrigen Mehrkosten müssen Länder und Kommunen tragen. Das Ergebnis sei, dass Straßen unsaniert blieben oder Bus- und Bahnlinien gestrichen werden. "Die Finanzierungslücke wird immer größer, auch weil sich die Landesregierung weigert, eigene Finanzmittel zur Defizitabdeckung zu leisten", ergänzte Hofmeyer.

Energiewende durch eine Mobilitätswende flankieren

"Sozialdemokratische Infrastrukturpolitik will in größerem Maßstab den Schienenverkehr und den ÖPNV fördern, um eine Energiewende durch eine Mobilitätswende flankieren zu können", betonte auch der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Uwe Frankenberger. Dazu gehöre in den Augen der SPD auch die anstehende Verhandlung über die Regionalisierungsmittel. Die heimische Landtagsabgeordnete Daniela Neuschäfer wies darauf hin: "Die Frankenberger Stadtverordneten hatten bereits im November gemeinsam eine Resolution formuliert und um eine Reduzierung des Preisgefälles zwischen den Verkehrsverbünden RMV und NVV erbeten. Eine Änderung der Tarifstrukturen, insbesondere in den Grenzgebieten von NVV und RMV, ist nicht nur für die Stadtverordneten, sondern vor allem für die Pendler wünschenswert."

Mit der Bahnreaktivierung müsse die Anbindung zu den touristischen Marken wie dem Edersee berücksichtigt werden. Ansonsten befürchtet Neuschäfer, dass die Attraktivität der Bahnstrecke bezüglich des Tourismus leiden könne. "Wenn Kunden der Bahn beispielsweise in Herzhausen aussteigen, auf einen möglicherweise halben See schauen müssen, ohne weitere Verbindungsmöglichkeiten, können sie die Urlaubsregion nicht weiter erkunden.

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