Zoff um den Pfingstmarkt: CDU kündigt neue Wege an - SPD hält Vorgehen für absurd

In Frankenberg wird die Zukunft des Pfingsmarktes diskutiert.
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In Frankenberg wird die Zukunft des Pfingsmarktes diskutiert.

Nach dem ihr gemeinsamer Antrag mit den Grünen in der Öffentlichkeit viel diskutiert wird, hat die Frankenberger CDU-Fraktion schriftlich Stellung bezogen. Die Reaktion der SPD darauf ließ nicht lange auf sich warten.

Frankenberg. Nach dem ihr gemeinsamer Antrag mit den Grünen in der Öffentlichkeit viel diskutiert wird, hat die Frankenberger CDU-Fraktion schriftlich Stellung bezogen.

Beantragt wurde, dass der Magistrat der Stadt ein Konzept erarbeiten soll, welches es ermöglicht, den Pfingstmarkt eigenständig aus der Verwaltung heraus zu organisieren.

„Die Intensität der öffentlichen Diskussion darüber hat uns überrascht“, räumt Fraktionsvorsitzender Jannik Schwebel-Schmitt ein.

„Mit dem Antrag soll herausgefunden werden, auf welche Weise der Pfingstmarkt noch besser werden kann. Ziel ist es nicht, die Zukunft der Veranstaltung und das Veranstaltungsbüro Wagner in Frage zu stellen.“

Geklärt werden soll aber unter anderem ein möglicher personeller Mehraufwand in der Stadtverwaltung, welche Kompetenzen zur Selbstorganisation erforderlich sind, mit welchen Kosten und Einnahmen zu rechnen sei sowie Offenlegung der Vertragssituation mit dem Generalpächter und die Darstellung von Ausstiegs-Szenarien.

Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Thomas Rampe, sagt dazu: „Anhand dieser eingeforderten Informationen anzunehmen, man stelle die Zukunft des Pfingstmarkts grundsätzlich in Frage, ist für mich ebenso wenig nachvollziehbar wie Breite und Schärfe der bisherigen Stellungnahmen. Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner wollen wir Christdemokraten an einer attraktiven Zukunft des Pfingstmarkts arbeiten. …) All dies wollen wir natürlich gerne auch mit dem Veranstaltungsbüro Wagner diskutieren. Doch dafür ist es notwendig, die genannten Informationen zu erhalten. Der einfache Verweis auf §121 der Hessischen Gemeindeordnung ist aus unserer Sicht nicht ausreichend.“

Diskussion sei schädlich

Schwebel-Schmitt und Rampe mahnen abschließend zu mehr Gelassenheit im Umgang mit parlamentarischen Initiativen:

„Der Pfingstmarkt ist für alle Beteiligten ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Nicht ohne Grund gehen wir das Thema in der Stadtverordnetenversammlung mit der notwendigen Seriosität an.“ Die CDU-Politiker werfen der Opposition parteipolitische Spielereien vor, die unangemessen und schädlich seien. Sie kündigen an gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen in den nächsten Monaten „Wege zur Gestaltung einer nachhaltigen Zukunft des größten Volksfestes unserer Heimat aufzuzeigen.“

„Wer glaubte die Begründungen der Koalition in der Stadtverordnetenversammlung seien an Absurdität nicht mehr zu überbieten, der wurde durch die Aussagen von Rampe und Schwebel-Schmitt eines Besseren belehrt“, kommentiert der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hendrik Klinge.

„So einen abenteuerlichen und juristisch bedenklichen Antrag zu stellen und mit der Koalitionsmehrheit durchzudrücken und sich dann über die vielen negativen Reaktionen von Seiten der Bürger und Schausteller zu wundern, das ist schon ein starkes Stück.“

Für Klinge ist maßgeblich, dass die Stadt Frankenberg keine Aufgabe übernehmen darf, die in Konkurrenz zur Wirtschaft steht, wie es in der Hessischen Gemeindeordnung HGO) geregelt sei.

Bereits Mitte der letzten Juliwoche sei eine Stellungnahme der Stadtverwaltung an die Fraktionsvorsitzenden versendet worden, in der ausdrücklich erklärt und beschrieben wird, dass auf Grund des § 121 der HGO der Antrag nicht zulässig ist und demnach nicht weiterbearbeitet werden darf, unterstreicht der Sozialdemokrat.

Klinge wundert sich, das CDU und Grüne behaupten, ihnen ginge es vordergründig um die Offenlegung der Verträge und Transparenz.

CDU und Grüne kennen die Verträge nicht, die sie unterschrieben haben?

Hier müssten sich nur der ehemalige Stadtrat Rampe CDU) oder der amtierende Stadtrat Naumann Grüne) selbst befragen.

Schließlich hätten beide bereits die entsprechenden Verträge zum Pfingstmarkt in ihrer Funktion als stellvertretender Bürgermeister mit unterzeichnet und somit die Gelegenheit gehabt, den jeweiligen Vertrag durchzulesen.

„Viele der Forderungen Einbindung Frankenberger Gastronomen, besseres Festzeltprogramm, verbesserte Nachhaltigkeit) von CDU und Grünen wären sicherlich einfach umsetzbar. Mehr heimischen Betrieben den Zugang zum Pfingstmarkt zu ermöglichen ist in der Vergangenheit vor allem an fehlerhaften, unvollständigen und deutlich verspäteten Anträgen durch die Antragsteller selbst gescheitert“, beschreibt Stadtverordneter Harald Rudolph SPD).

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