CDU: Einsparen bei städtischen Gremien

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Eschwege. Weniger Ausschüsse, weniger Stadtverordnetensitzungen und damit weniger Sitzungsgelder - das sind Einsparziele der Eschweger CDU.

Eschwege. Die städtischen Gremien sollen ihren Beitrag zur Haushaltskonsolidierung in der Kreisstadt leisten, fordert Stefan Schneider, Fraktionsvorsitzender der Eschweger CDU. Dieses könnte durch Reduzierung der Ausschüsse und Verminderung der Sitzungshäufigkeit geschehen.

Die CDU-Fraktion will ihre Ideen dazu bei der nächsten Sitzung der Stadtverordneten diskutieren lassen. "Wir haben die Überlegungen zum Anlass genommen, das Ausschusswesen komplett neu zu überdenken", sagt Schneider. Statt bisher acht soll die Kreisstadt künftig mit drei Ausschüssen auskommen.

"Eschwege hat sich strategische Ziele gesetzt. Wir wollen Standort für innovative Technologien, Handwerk, Handel und Industrie, Standort für erneuerbare Energien und Energieeffizienz, Standort für naturnahen Tourismus, Standort für Familien und Senioren und Standort für bürgerschaftliches Engagement sein. Diese Ziele wollen wir künftig in den Ausschüssen für "Wirtschaft, Tourismus, Energie, Umwelt und Bauen" sowie ein "Familien, Senioren, Kultur und bürgerschaftliches Engagement" abbilden. Dazu gibt es die gesetzliche Pflicht, einen Finanzausschuss zu bilden. Diesem wollen wir weiterhin die Geschäftsordnungs- und Hauptausschussfragen übertragen", so der Christdemokrat.

Die CDU erhofft sich aus der Reduzierung der Ausschüsse nicht nur eine Kostensenkung, sondern auch eine Beschleunigung des Verfahrens. "In den letzten Jahren kam es häufiger vor, dass sich mehrere Ausschüsse mit einem Antrag befassen mussten. Dadurch kam es zu unnötigen Doppelarbeiten, die durch unsere Idee künftig vermieden werden können", so Schneider.

Auf lokalo24.de-Nachfrage, wo dabei eingespart werde, sagt Schneider: "Damit würden einerseits Sitzungsgelder der Stadtverordneten eingespart, andereits fielen weniger Überstunden der Rathaus-Mitarbeiter an, die regelmäßig bei den Ausschusssitzungen dabei sind und fachliche Auskunft geben."

Die CDU schlägt außerdem vor, dass die Anzahl der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung auf acht im Jahr reduziert werden soll (bisher zehn bis zwölf pro Jahr je nach Themenlage).

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